2017

2017 · 28. Dezember 2017

Urheberrecht: Schon durch den Versand von Product Keys für Computerprogramme wird die Gefahr für eine Rechtsverletzung begründet, was zu einer Verurteilung führen kann.

2017 · 20. Dezember 2017

Internetrecht: YouTuber und Influencer müssen verstärkt auf die Einhaltung der Regelungen zu Werbung achten. Die Aufsichtsbehörden gehen gegen Verstöße vor.

2017 · 13. Dezember 2017

Deutscher Schuhhersteller Birkenstock, welcher gerade in den letzten Jahren wieder enorm an Popularität gewonnen hat, zieht sich ab dem 01.01.2018 von der eCommerce Plattform und US-Verkaufsriesen Amazon.de zurück. Hintergrund dieser – möglicherweise sehr weitreichenden – Entscheidung ist der Umstand, dass Amazon zu wenig gegen Produktfälschungen unternehme, so zumindest der Vorwurf von Birkenstock. Nachdem der Verkauf über die US-Seite von Amazon bereits seit Mitte 2016 eingestellt...

2017 · 05. Dezember 2017

Das Bundespatentamt (BPatG) hatte bereits hatte bereits mit Beschluss vom 24.03.2013, Az. 26 W (pat) 568/12 eine Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) aufgehoben, welches die Eintragung der deutschen nationalen blau-silbernen Farbmarke mangels Unterscheidungskraft noch versagt hatte.

2017 · 29. November 2017

Urheberrecht: Online-Videorecorder verstoßen in der Regel gegen das Urheberrecht. Das Recht auf Privatkopien hilft nicht weiter.

2017 · 24. November 2017

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in zwei aktuellen Urteilen vom 22.11.2017 mit der Frage befasst, wie sich der Paypal Käuferschutz auf den Zahlungsanspruch eines Verkäufers gegen den Käufer auswirkt (BGH VIII ZR 83/16 und VIII ZR 213/16). In beiden Sachen war der Sachverhalt im Wesentlichen gleich gelagert. Der jeweilige Käufer hatte den von Paypal angebotenen Käuferschutz in Anspruch genommen und Paypal hatte ihm gemäß der Paypal Richtlinien (AGB) das Geld erstattet sowie das...

2017 · 08. November 2017

Datenschutz: Facebook informiert nicht ausreichend über die Weitergabe von Daten bei Spielen auf seiner Plattform.

2017 · 02. November 2017

Vorsicht nach Markenanmeldung - Fake-Rechnungen namens des DPMA erreichen Markenanmelder! Das DPMA verlangt keine 1.300,00 bis 3.400,00 EUR.

2017 · 25. Oktober 2017

Mailchimp ist in den USA einer der erfolgreichsten E-Mail-Marketing-Werkzeuge und wird auch in Deutschland häufig verwendet, etwa zur E-Mail-Newsletter-Verwaltung. Mailchimp hat heute die nachfolgende E-Mail an seine Kunden versendet, die für den einen der anderen harmlos klingen mag oder als Werbung abgetan wird:

2017 · 16. Oktober 2017

Man liest es oft, die "ganzheitliche Rechtsberatung" von Mandanten wird auf vielen Anwaltswebsites beworben. Aber was steckt eigentlich dahinter bzw. steckt da überhaupt mehr dahinter als eine übliche Plattitüde? Bei ITMR Rechtsanwälte | Fachanwälte - Kanzlei für IT-Recht und Medienrecht steckt dahinter neben der obligatorischen juristischen Spezialisierung auf die einschlägigen Rechtsgebiete auch ein weit überobligatorisches Wissen und Verständnis für das entsprechende Themengebiet....