Einstweilige Verfügung & Unterlassungserklärung

Die einstweilige Verfügung und die strafbewehrte Unterlassungserklärung zählen zu den effektivsten und schnellsten Rechtsinstrumenten im deutschen Zivilrecht. Sie ermöglichen in der Regel in kurzer Zeit eine gerichtliche Untersagung von Rechtsverletzungen – oft ohne mündliche Verhandlung – und sichern den Status quo, bis in der Hauptsache entschieden ist. Im digitalen Zeitalter sind diese Mittel unverzichtbar: Ein einziger viraler Post, eine irreführende Werbeaussage, eine Markenverletzung in Social-Media, unzulässige Schleichwerbung, Hate Speech, Fake-Reviews, Review-Bombing oder ein DSA-Verstoß kann innerhalb weniger Stunden Umsatz, Markenwert, Reputation oder Persönlichkeitsrechte massiv gefährden.

Abmahnwellen nehmen weiter zu: Wettbewerber, Verbraucherschutzverbände, Rechteinhaber, Influencer und Plattformen nutzen das Eilverfahren aggressiv – oft mit hohen Streitwerten und erheblichen Kostenrisiken. Gleichzeitig bieten einstweilige Verfügungen die Möglichkeit, schnell Löschungen durchzusetzen und weitere Verbreitung zu stoppen.

Unsere Beratungsschwerpunkte bei Einstweiliger Verfügung & Unterlassungserklärung

Wir decken das gesamte Spektrum ab – mit klarem Fokus auf digitalen und wettbewerbsrechtlichen Konstellationen:

• Beantragung einstweiliger Verfügungen

Erstellung und Einreichung von Verfügungsanträgen – bei Landgerichten, Kammern für Handelssachen oder dem Einheitlichen Patentgericht (UPC) – inkl. eidesstattlicher Versicherung, Beweissicherung und Streitwertbegründung.

• Erstellung & Prüfung strafbewehrter Unterlassungserklärungen

Formulierung möglichst gerichtsfester, wasserdichter Unterlassungserklärungen mit moderierter oder unmoderierter Vertragsstrafe, modifizierten Erklärungen und Abwehr überhöhter Strafhöhen.

• Abwehr von Abmahnungen & einstweiligen Verfügungen

Schnelle Erfolgsaussichten-Prüfung, Erstellung von Schutzschriften, Widerspruch, Aufhebungsantrag (§ 927 ZPO), Verhandlung über modifizierte Erklärungen und Kostenminimierung.

• Wettbewerbsrecht & UWG-Verstöße

Unterlassung irreführender Werbung, Schleichwerbung (#Werbung-Pflichtverstöße), Greenwashing, unzulässiger Vergleichswerbung, Review-Manipulation und Verstößen gegen DSA/DMA-Transparenzpflichten.

• Marken- & Kennzeichenrecht

Untersagung von Markenverletzungen, Domain-Squatting, Keyword-Ads, Social-Media-Handles und unlauteren Nachahmungen – inkl. UPC-Verfahren bei europäischen Marken.

• Urheber- & Leistungsschutzrecht

Eilverfahren gegen unbefugte Nutzung von Fotos, Videos, Reels, Texten, Musik oder KI-generierten Inhalten – oft kombiniert mit Löschansprüchen gegenüber Plattformen.

• Persönlichkeitsrecht & Reputationsschutz

Unterlassung von Beleidigungen, übler Nachrede, Schmähkritik, Doxxing, Fake-Reviews und Hate Speech – mit Fokus auf digitale Rufschädigung und schnelle Löschung.

• Digitale & Plattform-spezifische Eilverfahren

Kombination mit DSA-Out-of-Court-Dispute-Resolution, NetzDG-Beschwerden, Trusted-Flagger-Meldungen und zivilrechtlicher Plattformhaftung (Art. 6 Abs. 3 DSA) für maximale Löschgeschwindigkeit.

• Kosten- & Streitwertoptimierung

Strategische Streitwertfestsetzung, Kostenrisikoanalyse und Verhandlung über Kostenübernahme – Vermeidung von Kostenfallen und überhöhten Streitwerten.

• Nachverfahren & Hauptsacheklage

Begleitung des Hauptsacheverfahrens, Bestätigung der einstweiligen Verfügung, langfristige Streitbeilegung und Vollstreckung.

Es gelten neue Maßstäbe: höhere Streitwerte bei Influencer- und Greenwashing-Abmahnungen, strengere Anforderungen an Vertragsstrafen, DSA-Überlagerung bei Plattformlöschungen, EuGH-Klärungen zur Plattformhaftung. Abmahnwellen zu #Werbung-Kennzeichnung, KI-generierten Inhalten, Review-Bombing und Green Claims explodieren. Wir verfolgen BGH-, OLG-, EuGH-Rechtsprechung, Kammerbeschlüsse und Fachliteratur, um Ihre Position in Eilverfahren maximal zu stärken.

Als Experten für IT-Recht, Medienrecht, Wirtschaftsrecht und Persönlichkeitsrecht kombinieren wir jahrelange Prozesserfahrung mit schneller Reaktionsfähigkeit und tiefem digitalem Verständnis. Ob Sie einen Verstoß stoppen, eine Abmahnung abwehren, Ihren guten Ruf schützen oder eine einstweilige Verfügung durchsetzen möchten – wir handeln schnell, präzise und ergebnisorientiert, mit klarem Fokus auf Ihre Erfolgsquote, Kostenminimierung und langfristige Streitvermeidung.

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