Wettbewerbsrecht – Anwalt für UWG Abmahnung, Unterlassungserklärung & einstweilige Verfügung

Abmahnung im Wettbewerbsrecht erhalten? Jetzt richtig reagieren.

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erfordert sofortige Reaktion.

Unterschreiben Sie keine Unterlassungserklärung ungeprüft!

Wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen erfordern eine präzise rechtliche Analyse und eine wirtschaftlich durchdachte Strategie.

Ob Abmahnung, einstweilige Verfügung oder die aktive Durchsetzung eigener Ansprüche – eine frühzeitige rechtliche Begleitung reduziert Risiken erheblich.

ITMR Rechtsanwälte berät und vertritt Unternehmen bundesweit im gesamten Wettbewerbsrecht. Unsere Beratung im Wettbewerbsrecht basiert auf langjähriger Erfahrung mit Abmahnungen, einstweiligen Verfügungsverfahren vor Land- und Oberlandesgerichten sowie Klagen - sowohl in der Verteidigung als auch im Angriff!

Überblick – Wettbewerbsrecht

Was ist Wettbewerbsrecht?

Wettbewerbsrecht bezeichnet die Gesamtheit der Vorschriften, die unlautere geschäftliche Handlungen zwischen Unternehmen sowie gegenüber Verbrauchern verbieten. Zentrale Grundlage ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

Wettbewerbsrecht ist Konfliktrecht. Es entscheidet, ob Marktkommunikation zulässig ist oder zu Abmahnung, Vertragsstrafe und einstweiliger Verfügung führt. Für Unternehmen geht es nicht um Theorie, sondern um Reputationsschutz, Marktanteile und Kostenkontrolle.

Das Wettbewerbsrecht umfasst zwei Teilbereiche:

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Mitbewerberbegriff & Wettbewerbsverhältnis

Mitbewerber ist gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 4 UWG jeder Unternehmer, der mit einem anderen Unternehmer als Anbieter oder Nachfrager von Waren oder Dienstleistungen in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis steht.

Ein Wettbewerbsverhältnis liegt vor, wenn:

• • gleichartige oder substituierbare Waren oder Dienstleistungen angeboten werden
• • derselbe sachlich relevante Markt betroffen ist
• • eine wechselseitige Beeinträchtigung möglich ist

Die Frage des Wettbewerbsverhältnisses ist in der Praxis häufig streitentscheidend.

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Rechtsgrundlagen: §§ 3–10 UWG im Überblick

Zentrale Vorschriften des UWG sind:

• • § 3 UWG – Unlautere geschäftliche Handlungen
• • § 3a UWG – Verstoß gegen Marktverhaltensregelungen
• • § 4 UWG – Unlautere Behinderung von Mitbewerbern
• • § 4a UWG – Aggressive geschäftliche Handlungen
• • § 5 UWG – Irreführende geschäftliche Handlungen
• • § 5a UWG – Irreführung durch Unterlassen
• • § 7 UWG – Unzumutbare Belästigung
• • § 8 UWG – Unterlassungsanspruch
• • § 9 UWG – Schadensersatz
• • § 10 UWG – Gewinnabschöpfung

Diese Normen bilden den Kern des lauterkeitsrechtlichen Anspruchssystems.

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Unterlassungsanspruch, Wiederholungsgefahr & Vertragsstrafe

Der zentrale Anspruch im Wettbewerbsrecht ist der Unterlassungsanspruch nach § 8 UWG.

Voraussetzungen sind:

1. Anspruchsberechtigung
2. Wettbewerbsverhältnis
3. Unlautere geschäftliche Handlung
4. Wiederholungsgefahr

Die Wiederholungsgefahr wird bei einem bereits begangenen Verstoß vermutet. Sie entfällt grundsätzlich nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.

Vertragsstrafen dienen der Sicherung des Unterlassungsversprechens. Ihre Ausgestaltung ist von erheblicher praktischer Bedeutung.

Systematik der wettbewerbsrechtlichen Anspruchsprüfung

Die lauterkeitsrechtliche Prüfung folgt einer klaren Struktur:

1. Geschäftliche Handlung (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG)
   Jede Handlung zugunsten des eigenen oder eines fremden Unternehmens vor, bei oder nach einem Geschäftsabschluss.
2. Marktbezug
   Die Handlung muss objektiv geeignet sein, den Absatz oder Bezug von Waren oder Dienstleistungen zu fördern.
3. Unlauterkeitstatbestand
   Prüfung nach §§ 3 ff. UWG.
4. ggf. Spürbarkeit (§ 3 Abs. 1 UWG)
   Die Handlung muss geeignet sein, Interessen von Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen.
5. Wiederholungsgefahr

Diese Systematik ist insbesondere bei komplexen Online-Geschäftsmodellen und digitalen Plattformstrukturen von zentraler Bedeutung.

Abmahnung im Wettbewerbsrecht erhalten? – Prüfung & Vorgehen

Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist das zentrale außergerichtliche Instrument zur Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach § 8 UWG (vgl. Gesetze im Internet).

Sie soll dem Abgemahnten Gelegenheit geben, einen behaupteten Wettbewerbsverstoß ohne gerichtliches Verfahren zu beseitigen. In der Praxis ist sie regelmäßig mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und einer Kostenforderung verbunden.

Weitere strategische Hinweise finden Sie unter:
→ Abwehr von Abmahnungen

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Checkliste: Abmahnung im Wettbewerbsrecht – so reagieren Sie richtig

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Modifizierte Unterlassungserklärung & Vertragsstrafenrisiko

Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ist die verbindliche Verpflichtung, eine konkrete Wettbewerbsverletzung künftig zu unterlassen, verbunden mit einer Vertragsstrafe für den Wiederholungsfall.

Die strafbewehrte Unterlassungserklärung dient der Beseitigung der Wiederholungsgefahr. Ohne sie droht der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung.

Eine modifizierte Unterlassungserklärung kann:
• den Verbotsumfang präzise definieren
• die Kerntheorie berücksichtigen
• Vertragsstrafen nach dem „Hamburger Brauch“ regeln
• unnötige Schuldanerkenntnisse vermeiden

Die Reichweite einer Unterlassungserklärung bestimmt sich nach der sogenannten Kerntheorie. Erfasst sind nicht nur identische, sondern auch kerngleiche Verletzungshandlungen.
Bereits geringfügige Abweichungen können eine Vertragsstrafe auslösen. Die Formulierung der Erklärung ist daher von zentraler Bedeutung.

Gerade im Bereich des E-Commerce, bei Preisangaben oder im Werberecht entscheidet die exakte Formulierung über zukünftige Haftungsrisiken.

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Missbräuchliche Abmahnung (§ 8c UWG)

§ 8c UWG begrenzt missbräuchliche Geltendmachungen von Ansprüchen.

Ein Missbrauch kann vorliegen, wenn:
• sachfremde Motive dominieren
• überwiegend Gebühreninteressen verfolgt werden
• systematische Serienabmahnungen erfolgen
• überhöhte Vertragsstrafen verlangt werden

Die Anforderungen an die Darlegung eines Missbrauchs sind hoch. Gleichwohl ist eine sorgfältige Prüfung insbesondere bei massenhaften Online-Abmahnungen geboten.

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Irreführung, Preiswerbung & Greenwashing

Irreführende geschäftliche Handlungen sind nach § 5 UWG unzulässig.

Eine Irreführung liegt vor, wenn eine geschäftliche Handlung unwahre oder sonst zur Täuschung geeignete Angaben enthält und dadurch Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung veranlasst werden können.

Weiterführend:
→ Health oder Green Claims
→ Telefonwerbung unerlaubt – Schadensersatz

Aggressive geschäftliche Handlungen (§ 4a UWG)

Neben der Irreführung (§§ 5, 5a UWG) erfasst das Wettbewerbsrecht auch aggressive geschäftliche Handlungen.

Nach § 4a UWG handelt unlauter, wer durch Belästigung, Nötigung oder unzulässige Beeinflussung die Entscheidungsfreiheit von Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern erheblich beeinträchtigt.

Gerade im digitalen Umfeld gewinnt § 4a UWG zunehmend an Bedeutung.
Gestaltungsmechanismen von Websites, Apps oder Plattformen können die Entscheidungsfreiheit erheblich beeinflussen.

In der Praxis ist sorgfältig zu prüfen:
• Liegt eine spürbare Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit vor?
• Besteht eine geschäftliche Relevanz?
• Ist die Handlung objektiv geeignet, eine informierte Entscheidung zu verzerren?

Die Abgrenzung zwischen zulässiger Verkaufsförderung und unzulässiger Aggression ist häufig komplex und stark einzelfallabhängig.

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E-Mail-Werbung & Newsletter (§ 7 UWG)

§ 7 UWG regelt unzumutbare Belästigungen.

E-Mail-Werbung ist grundsätzlich nur mit vorheriger ausdrücklicher Einwilligung zulässig (Double-Opt-In-Verfahren).

Weiterführend:
→ Newsletter
→ Newsletter Marketing Check
→ Blog – E-Mail-Werbung

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Influencer-Kennzeichnung & Social Media

Im Bereich Social Media überschneiden sich Wettbewerbsrecht und Influencer-Recht.

Rechtliche Maßstäbe ergeben sich aus §§ 3, 5, 5a UWG sowie medienrechtlichen Vorgaben.

Weiterführend:
→ Influencer-Recht
→ Influencer Marketing
→ Blog – Was ist Werbung und was nicht?

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E-Commerce & Marktverhaltensregeln (§ 3a UWG)

§ 3a UWG erfasst Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften, die auch dazu bestimmt sind, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln.

Nicht jede Gesetzesverletzung ist zugleich ein Wettbewerbsverstoß.

Marktverhaltensregel im Sinne von § 3a UWG

Voraussetzung ist, dass die verletzte Norm zumindest auch dazu bestimmt ist, das Marktverhalten zu regeln.

Die Einordnung ist häufig streitig und Gegenstand umfangreicher Rechtsprechung, insbesondere im Verhältnis von Datenschutzrecht und Lauterkeitsrecht.

Praxisrelevant:
→ E-Commerce
→ AGB erstellen
→ Datenschutzrecht

Einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht

Bei fortbestehender Wiederholungsgefahr kann der Anspruchsteller eine einstweilige Verfügung beantragen.

Weitere Informationen:
→ Einstweilige Verfügung

Besonderheiten des Eilverfahrens

Das Verfügungsverfahren ist durch besondere prozessuale Eigenheiten geprägt:

• • Glaubhaftmachung durch eidesstattliche Versicherung
• • Dringlichkeitsvermutung
• • Entscheidung häufig ohne mündliche Verhandlung
• • erhebliche faktische Bindungswirkung

In der Praxis entscheidet häufig nicht die abstrakte Rechtslage, sondern die prozessuale Durchsetzbarkeit im Eilverfahren.

Gerichte prüfen im einstweiligen Verfügungsverfahren des Weiteren primär summarisch. Die Glaubhaftmachung und die Dringlichkeitsfrage sind oft ausschlaggebend. Häufig ist die Frage der Dringlichkeit entscheidend. Wird ein Wettbewerbsverstoß nicht zeitnah verfolgt, kann das Gericht die Eilbedürftigkeit verneinen.

Nach Erlass einer einstweiligen Verfügung stellt sich die Frage der Abschlusserklärung. Wird sie nicht abgegeben, droht eine Hauptsacheklage mit weiteren Kostenrisiken.

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Kosten im Wettbewerbsrecht

Die anwaltlichen Abmahnkosten und die Kosten gerichtlicher Verfahren richten sich nach dem Gegenstandswert (Streitwert).

Im Wettbewerbsrecht bewegen sich Streitwerte häufig zwischen 10.000 € und 100.000 €, abhängig von:

• • Marktstellung
• • Reichweite der Werbung
• • wirtschaftlicher Bedeutung des Verstoßes
• • Wiederholungsgefahr

Neben den Abmahnkosten können bei gerichtlichen Verfahren erhebliche Gerichts- und Anwaltskosten entstehen.

Eine strategisch kluge außergerichtliche Lösung kann Kostenrisiken deutlich reduzieren.

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Abschlusserklärung, Ordnungsgeld & Vertragsstrafe

Nach Erlass einer einstweiligen Verfügung wird in der Regel eine Abschlusserklärung verlangt, um ein Hauptsacheverfahren zu vermeiden.

Die wirtschaftlichen Risiken können erheblich sein.

Insbesondere Vertragsstrafenforderungen können bei wiederholten Online-Verstößen schnell existenzielle Dimensionen erreichen.

Eine präzise strategische Begleitung ist daher erforderlich.

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Unterlassung, Schadensersatz & Gewinnabschöpfung

Neben der Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche unterstützen wir Unternehmen bei der aktiven Durchsetzung eigener Ansprüche nach §§ 8–10 UWG (vgl. Gesetze im Internet).

Mögliche Ansprüche sind:

• • Unterlassung (§ 8 UWG)
• • Beseitigung
• • Auskunft
• • Schadensersatz (§ 9 UWG)
• • Gewinnabschöpfung (§ 10 UWG)

Die Anspruchsdurchsetzung dient nicht nur der Sanktionierung unlauteren Verhaltens, sondern dem Schutz der eigenen Marktposition.

Gerade im digitalen Wettbewerb – etwa bei Plattformhandel, Online-Shops oder Social-Media-Kampagnen – können unlautere Maßnahmen erhebliche Marktverzerrungen verursachen.

Schnittstellen bestehen unter anderem zu:
→ Markenrecht
→ Urheberrecht
→ Domainrecht
→ IT-Recht

Eine strategische Durchsetzung erfordert sowohl dogmatische Präzision als auch wirtschaftliches Verständnis für Marktmechanismen.

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Unsere Leistungen im Wettbewerbsrecht

Die Beratung im Wettbewerbsrecht ist häufig eilbedürftig und wirtschaftlich sensibel. Ziel ist eine rechtlich präzise und zugleich strategisch durchdachte Lösung.

Unsere Tätigkeit umfasst insbesondere:

• • Prüfung und Verteidigung bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen
• • Ausarbeitung und Verhandlung modifizierter Unterlassungserklärungen
• • Vertretung in einstweiligen Verfügungsverfahren
• • Begleitung von Widerspruchs- und Hauptsacheverfahren
• • Durchsetzung eigener Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche
• • Beratung zur rechtssicheren Gestaltung von Werbekampagnen
• • Prüfung von Preiswerbung und Rabattaktionen
• • rechtliche Bewertung von Nachhaltigkeits- und Umweltclaims
• • Compliance-Prüfung im Online-Handel (E-Commerce)
• • Beratung im Bereich Werberecht
• • Beratung zu Influencer-Kooperationen (Influencer Marketing, Influencer-Recht)
• • Prüfung von Vertragsbedingungen und Online-Strukturen (AGB erstellen)

Im technologiegetriebenen Wettbewerb bestehen oft Überschneidungen mit dem IT-Recht und medienrechtlichen Fragestellungen.

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Praxisbeispiele aus der Beratung

Greenwashing und Nachhaltigkeitswerbung

Ein Online-Händler wurde wegen der Verwendung des Begriffs „klimaneutral“ abgemahnt.

Zentrale Prüfungsfragen:
• Ist die Behauptung objektiv zutreffend?
• Sind Kompensationsmaßnahmen transparent erläutert?
• Entspricht die Darstellung dem Verbraucherverständnis?

Nach präziser Analyse der Werbeaussagen und Anpassung der Erläuterungen konnte eine gerichtliche Auseinandersetzung vermieden werden.

Weiterführend:
→ Bezeichnung „klimaneutral“

Newsletter-Werbung und Einwilligungsnachweis

Ein Unternehmen wurde wegen angeblich unzulässiger E-Mail-Werbung (§ 7 UWG) in Anspruch genommen.

Entscheidend war:
• Nachweis des Double-Opt-In-Verfahrens
• Dokumentation der Einwilligung
• ordnungsgemäße Abmeldemöglichkeit

Nach Vorlage der technischen Dokumentation wurde der Anspruch nicht weiterverfolgt.

Weiterführend:
→ Blog – E-Mail-Werbung

Irreführende Preiswerbung

Ein Händler wurde wegen angeblich manipulativer Streichpreise abgemahnt.

Rechtliche Kernfragen:
• Lag ein tatsächlicher Referenzpreis vor?
• Wurde der frühere Preis tatsächlich verlangt?
• Entsprach die Darstellung der Preisangabenverordnung?

Nach Überarbeitung der Darstellung und Verhandlung des Unterlassungsumfangs konnte eine einstweilige Verfügung vermieden werden.

Plattformhaftung und Rankingmanipulation

Ein Anbieter wurde wegen manipulativer Rankingstrategien auf einer Verkaufsplattform in Anspruch genommen.

Prüfungsschwerpunkte:
• Unlautere Behinderung (§ 4 UWG)
• Irreführung durch algorithmische Hervorhebung
• wettbewerbliche Relevanz der Plattformmechanik

Der Fall verdeutlicht, dass wettbewerbsrechtliche Risiken zunehmend technikgetrieben sind.

Negative Bewertungen und Herabsetzung

Ein Unternehmen sah sich mit wettbewerbsrechtlichen Vorwürfen wegen negativer Online-Bewertungen konfrontiert.

Relevante Fragen:
• Tatsachenbehauptung oder Werturteil?
• Besteht Wettbewerbsbezug?
• Liegt eine gezielte Behinderung vor?

Weiterführend:
→ Wettbewerbsrecht – Ein Sterne Bewertung

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FAQ – Wettbewerbsrecht (UWG)

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Strategische Beratung & Kontakt

Unsere Kanzlei mit Sitz in Düsseldorf vertritt Unternehmen vor Landgerichten und Oberlandesgerichten in ganz Deutschland. Wettbewerbsrechtliche Verfahren werden häufig vor spezialisierten Kammern und Senaten geführt, unter anderem in Düsseldorf, Köln, Hamburg und München.

Wir vertreten vornehmlich Unternehmen aus technologiegetriebenen Branchen, E-Commerce-Strukturen, Plattformmodellen sowie dem Medien- und Influencer-Umfeld. Die Verbindung von IT-rechtlicher Expertise mit lauterkeitsrechtlicher Dogmatik ermöglicht eine praxisnahe und wirtschaftlich orientierte Beratung.

Wettbewerbsrechtliche Konflikte betreffen Reputation, Marktanteile und wirtschaftliche Stabilität. Eine frühzeitige strategische Beratung reduziert nicht nur rechtliche Risiken, sondern schützt Ihre Marktposition nachhaltig.

Wir steuern wettbewerbsrechtliche Konflikte strategisch – präventiv und forensisch.

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