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Digital Markets Act - Gesetz über digitale Märkte
ITMR Digital Markets Act
Medienrecht

Digital Markets Act - Gesetz über digitale Märkte

Das Gesetz über digitale Märkte ist eine Verordnung der EU, welche am 01.11.22 in Kraft trat und gilt seit dem 02.05.2023.

Digital Markets Act - Gesetz über digitale Märkte
TikTok: Keine Nutzungsrechte für Videos
ITMR TikTok Nutzungsrechte Videos
Medienrecht Urheberrecht
19. Februar 2024

TikTok: Keine Nutzungsrechte für Videos

Landgericht München I: TikTok verliert - Anlass der Klage war die unberechtigte Veröffentlichung mehrerer Filme auf der Online-Plattform von TikTok.

TikTok: Keine Nutzungsrechte für Videos
EuGH: Schadensersatz nach DSGVO – eine Frage der Darlegungs- und Beweislasten
ITMR Datenschutz Schadensersatz Beweislast
Datenschutzrecht
14. Februar 2024

EuGH: Schadensersatz nach DSGVO – eine Frage der Darlegungs- und Beweislasten

EuGH entschied (C-687/21), dass ein immaterieller Schaden nicht schon dann eintritt, wenn Daten versehentlich einem Dritten zugänglich gemacht werden.

EuGH: Schadensersatz nach DSGVO – eine Frage der Darlegungs- und Beweislasten
„Kölner Dom“ keine hinreichende Unterscheidungskraft um als Marke zu gelten
ITMR Koelner Dom keine Marke
Markenrecht
5. Februar 2024

„Kölner Dom“ keine hinreichende Unterscheidungskraft um als Marke zu gelten

Marken: Die Hohe Domkirche zu Köln wollte erfolglos die Bezeichnung „Kölner Dom“ für unterschiedliche Produkte und Dienstleistungen beim DPMA registrieren

„Kölner Dom“ keine hinreichende Unterscheidungskraft um als Marke zu gelten
Amazon: Erweiterte Prüf- und Entfernpflichten des Plattformanbieters
ITMR Amazon Prüfpflichten
E-Commerce
29. Januar 2024

Amazon: Erweiterte Prüf- und Entfernpflichten des Plattformanbieters

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat eine erweiterte Handlungspflicht von Onlinemarkt-Plattformanbietern bestätigt.

Amazon: Erweiterte Prüf- und Entfernpflichten des Plattformanbieters
Verschärfung der Haftung von Unternehmen bei Datenschutzverstößen?
ITMR DSGVO Haftung Verstoß Verschulden
Datenschutzrecht
23. Januar 2024

Verschärfung der Haftung von Unternehmen bei Datenschutzverstößen?

EuGH: Die Rechtssache C-807/21 stellt eine Wendung in der Frage dar, wie Unternehmen für Datenschutzverstöße haftbar gemacht werden können.

Verschärfung der Haftung von Unternehmen bei Datenschutzverstößen?
EuGH: Schadensersatz nach DSGVO – keine Einschränkung durch Erheblichkeitsschwelle
ITMR EuGH Schadensersatz keine Erheblichkeit
Datenschutzrecht
17. Januar 2024

EuGH: Schadensersatz nach DSGVO – keine Einschränkung durch Erheblichkeitsschwelle

Der EuGH sorgte für mehr Verständnis von Rechtsfragen bezüglich der DSGVO. Konkret ging es um die Auslegung von Artikel (Art.) 82 DSGVO.

EuGH: Schadensersatz nach DSGVO – keine Einschränkung durch Erheblichkeitsschwelle