Aktuelles: IT-Recht, KI-Recht, Datenschutz, Medienrecht

ITMR Meta vs Bundeskartellamt Marktmissbrauch

Datenschutzrecht

Meta vs. Bundeskartellamt: Missbrauch von Marktmacht

Mit Urteil vom 04.07.2023 entschied der EuGH, dass Kartellbehörden auch die Einhaltung von Datenschutzvorschriften prüfen dürfen.

10. Juli 2023

Datenschutzrecht

5. Juli 2023

BAG: Arbeitszeitbetrug wiegt schwerer als Datenschutz

Bundesarbeitsgericht (BAG): Arbeitgeber dürfen Videos von offenen Überwachungskameras verwerten.

Urheberrecht

28. Juni 2023

Ist das Herunterladen von YouTube-Videos eine Urheberrechtsverletzung?

Mal eben die neueste Musik herunterladen – auch in Zeiten von Streamingdiensten wie Spotify und Co. greifen zahlreiche Menschen auf diese Option zurück.

ITMR Bildaufnahmen Drohne keine Panoramafreiheit

Urheberrecht

22. Juni 2023

Bildaufnahmen von Drohnen sind von der Panoramafreiheit nicht geschützt

Urheberrechtliche Panoramafreiheit schütze nur Bilder, die aus der Perspektive von öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen aufgenommen worden seien.

Urheberrecht AI / KI Künstliche Intelligenz

14. Juni 2023

Künstliche Intelligenz vs. Recht

Das generative KI-System ChatGPT (Generative Pre-Trained Model) beherrscht seit einigen Wochen die Medien. Dabei ist das Thema eigentlich gar nicht neu.

Persönlichkeitsrecht Strafrecht

5. Juni 2023

Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts bei der Wiedergabe von Olearius-Tagebuch ist rechtmäßig

Überragendes öffentliches Interesse an wörtlichen Zitaten aus den Tagebüchern des in dem Cum-Ex-Skandal verwickelten Bankier Christian Olearius.

Datenschutzrecht Persönlichkeitsrecht

26. Mai 2023

BGH: Recht auf Vergessenwerden

Was einmal im Internet ist, bleibt dort auch. Dieser Grundsatz wurde auf europäischer Ebene durch das Recht auf Vergessenwerden ins Wanken gebracht.