Aktuelles: IT-Recht, KI-Recht, Datenschutz, Medienrecht

ITMR Facebook kennt Deutsch, keine Übersetzung nötig

IT-Recht Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz

Facebook kann Deutsch - keine englische Übersetzung von zuzustellenden Schriftstücken erforderlich

Facebook kann Deutsch, bei Zustellung keine Übersetzung erforderlich, Zustellung einstweiliger Verfügungen auch in deutscher Sprache

8. Januar 2020

ITMR Journalismus im Spannungsfeld von Recht

4. November 2019

Team Wallraff und die strafrechtlichen Grenzen des investigativen Journalismus

Journalismus darf nicht alles: Strafrechtliche Grenzen des investigativen Journalismus im Falle des sog. Teams Wallraff

ITMR EuGH und Facebook Kontrolle von Inhalten

Medienrecht Presserecht

24. Oktober 2019

EuGH: Facebook muss wort- und sinngleiche Inhalte suchen und entfernen

Facebook kann verpflichtend nach rechtswidrigen wortgleichen- und sinngleichen Äußerungen suchen und diese entfernen.

Datenschutzrecht

1. Oktober 2019

EuGH: Aktive Einwilligung für das Setzen von Cookies und umfassende Informationspflichten

Aktive Einwilligung für das Setzen von Cookies erforderlich und umfassende Informationspflichten müssen erfüllt werden.

ITMR Rechtliche Auseinandersetzung und Technologie

Werberecht

23. September 2019

Behandlung mit dem IRI Pen- Behörde knickt im einstweiligen Rechtsschutzverfahren ein

Kosmetikerin darf Behandlung mit dem IRI Pen weiterhin ohne Heilpraktikererlaubnis durchführen.

ITMR Irreführende Anwaltswerbung mit ISO 9001

Wettbewerbsrecht

18. September 2019

OLG Düsseldorf: Irreführende Anwaltswerbung mit ISO 9001 Zertifizierung

Irreführende Werbung durch Anwaltskanzlei mit ISO 9001 Zertifizierung, Anforderungen an zulässige Werbung nach dem UWG, maßgeblicher Verkehrskreis

Urheberrecht

3. September 2019

Urheberrecht und Freelancer (ITMR Rechtstipp #1)

Urheberrecht und Freelancer in der Kreativbranche oder: Die Frage der Rechteinhaberschaft im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) an Arbeitsergebnissen.