Aktuelles: IT-Recht, KI-Recht, Datenschutz, Medienrecht

Urheberrecht

Urheberrechtlicher Schutz von „Lost Places“

Amtsgericht München Urteil vom 09.04.2021 (Az. 142 C 14251/20): Eine verfallene historische Burg darf als „Lost Place“ bezeichnet werden.

14. September 2022

Filesharing Urheberrecht

15. August 2022

Filesharing: Koch Media / rka Rechtsanwälte verliert ein weiteres Mal vor AG Düsseldorf

Koch Media GmbH, vertreten durch .rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GbR verlieren eine Filesharing Klage.

Medienrecht Persönlichkeitsrecht Socialmedia

1. August 2022

LG Frankfurt a.M.: Facebook muss Verantwortung übernehmen

Landgericht Frankfurt in Grundsatzentscheidung: Sozialen Netzwerken kommt mehr Verantwortung für rechtswidrige Inhalte zu.

LegalTech

29. Juni 2022

Geschäftsmodelle Legal-Tech durch BGH gestärkt

Der Bundesgerichtshof (BGH) setzte sich mit Urteil vom 30.03.2022 - VIII ZR 256/21 mit einem Geschäftsmodell aus Legal-Tech auseinander.

Presserecht Medienrecht

21. Juni 2022

Wikimedia wehrt sich wegen „verbotener“ Informationen zum Ukraine-Krieg

Wikipedia, die Wikimedia Foundation, wurde von einem Moskauer Gericht zu einer Geldstrafe von 5 Millionen Rubel, etwa 62.200 Euro, verurteilt.

Urheberrecht

13. Juni 2022

Keine Urheber-Nachvergütung für Europa-Abbildung

„Kein Nachvergütungsanspruch für den Kartograf des Euroscheins“ – so entschied das Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 18.05.2022 - 2-06 O 52/21).

Presserecht Medienrecht Internetrecht

18. Mai 2022

BGH: Unterlassung des Betriebs eines kommunalen Internetportals

Auch der Staat muss darauf achten, unzulässige Beiträge zu vermeiden um das Gebot der Staatsferne der Medien einzuhalten.