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Anforderungen an den Kündigungsbutton
ITMR Anforderungen an Kuendigungsbutton
E-Commerce Vertragsrecht

Anforderungen an den Kündigungsbutton

Mit der Einführung des § 312 k Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ist es Verbrauchern von nun an möglich, Dauerschuldverhältnisse „per Knopfdruck“ zu kündigen.

Anforderungen an den Kündigungsbutton
Bürger dürfen bei der Feststellung von Falschparkern behilflich sein
ITMR DSGVO Falschparker
Datenschutzrecht
10. November 2022

Bürger dürfen bei der Feststellung von Falschparkern behilflich sein

Bürger bei der Feststellung von Falschparkern behilflich sein (VG Ansbach, Urteile vom 2. November 2022 – AN 14 K 22.00468 und AN 14 K 21.01431)

Bürger dürfen bei der Feststellung von Falschparkern behilflich sein
Update II zur Vorratsdatenspeicherung
ITMR Update II zur Vorratsdatenspeicherung
Datenschutzrecht Persönlichkeitsrecht Strafrecht
27. Oktober 2022

Update II zur Vorratsdatenspeicherung

Erneut entfacht der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mit einem seiner jüngsten Urteile eine Diskussion.

Update II zur Vorratsdatenspeicherung
Spotifys Klausel für Preisanpassungen ist unwirksam
ITMR Spotify Preisanpassungen unwirksam
Vertragsrecht
7. Oktober 2022

Spotifys Klausel für Preisanpassungen ist unwirksam

Die Preisanpassungsklausel in den Abonnementbedingungen des Musik-Streamingdienstes Spotify ist unzulässig (Urteil vom 28.06.2022, AZ: 52 O 296/21).

Spotifys Klausel für Preisanpassungen ist unwirksam
Urheberrechtlicher Schutz von „Lost Places“
ITMR Schutz von Lost Places
Urheberrecht
14. September 2022

Urheberrechtlicher Schutz von „Lost Places“

Amtsgericht München Urteil vom 09.04.2021 (Az. 142 C 14251/20): Eine verfallene historische Burg darf als „Lost Place“ bezeichnet werden.

Urheberrechtlicher Schutz von „Lost Places“
Filesharing: Koch Media / rka Rechtsanwälte verliert ein weiteres Mal vor AG Düsseldorf
ITMR Filesharing Koch Media rka verliert
Filesharing Urheberrecht
15. August 2022

Filesharing: Koch Media / rka Rechtsanwälte verliert ein weiteres Mal vor AG Düsseldorf

Koch Media GmbH, vertreten durch .rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GbR verlieren eine Filesharing Klage.

Filesharing: Koch Media / rka Rechtsanwälte verliert ein weiteres Mal vor AG Düsseldorf
LG Frankfurt a.M.: Facebook muss Verantwortung übernehmen
ITMR Facebook muss Verantwortung uebernehmen
Medienrecht Persönlichkeitsrecht Social Media
1. August 2022

LG Frankfurt a.M.: Facebook muss Verantwortung übernehmen

Landgericht Frankfurt in Grundsatzentscheidung: Sozialen Netzwerken kommt mehr Verantwortung für rechtswidrige Inhalte zu.

LG Frankfurt a.M.: Facebook muss Verantwortung übernehmen