Aktuelles: IT-Recht, KI-Recht, Datenschutz, Medienrecht
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Audi gewinnt im Markenrechtsstreit gegen chinesischen Automobilhersteller
Landgericht München I hat dem Autokonzern Audi in einem markenrechtlichen Streit mit dem chinesischen Automobilhersteller Nio Recht gegeben.
Badman und Robben und der FC Bayern München
Streit zwischen Grafikdesigner, Illustrator und Filmemacher und dem Fußball Club FC Bayern München hat der BGH ein Urteil es OLG München aufgehoben.
Badman und Robben und der FC Bayern München
Facebook-Trackingdienste nicht rechtskonform nutzbar
Die österreichische Datenschutzbehörde (DSB) entschied, dass Facebook Tracking gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstößt.
Facebook-Trackingdienste nicht rechtskonform nutzbar
Urheberrecht: Sony klagt gegen Cheat-Software-Hersteller
BGH legt EuGH Fragen zum Urheberrecht und Cheat-Software vor.
Urheberrecht: Sony klagt gegen Cheat-Software-Hersteller
Regelungen zur automatisierten Datenanalyse verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht erklärte Regelungen aus Hessen und Hamburg zur automatisierten Datenanalyse für verfassungswidrig.
Regelungen zur automatisierten Datenanalyse verfassungswidrig
Facebook-Fanpage der Bundesregierung untersagt
Der BfDI Prof. Ulrich Kelber hat mit Bescheid vom 17.02.2023 dem Bundespresseamt (BPA) das Betreiben der Facebook-Seite der Bundesregierung untersagt.
Facebook-Fanpage der Bundesregierung untersagt
Wettbewerbsrecht: Begründungslose 1-Sterne-Bewertung kann unzulässig sein
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschied mit Teilurteil vom 23.12.2022 in der Sache 6 U 83/22 über die kommentarlose Bewertung eines Mitbewerbers.
Wettbewerbsrecht: Begründungslose 1-Sterne-Bewertung kann unzulässig sein