Aktuelles: IT-Recht, KI-Recht, Datenschutz, Medienrecht
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Lost Places fotografieren und veröffentlichen: Was gilt
Der Eigentümer eines verfallenen Schlosses klagt gegen Fotos als „Lost Place“. Das AG München erlaubt die Bezeichnung. Folgen für Fotografen.
Darlegungslast: Koch Media verliert vor dem AG Düsseldorf
AG Düsseldorf, 10.02.2021: Wie weit reicht die sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers beim Filesharing – muss er den Nutzer benennen?
LG Frankfurt a.M.: Facebook muss Verantwortung übernehmen
Landgericht Frankfurt in Grundsatzentscheidung: Sozialen Netzwerken kommt mehr Verantwortung für rechtswidrige Inhalte zu.
Geschäftsmodelle Legal-Tech durch BGH gestärkt
Der Bundesgerichtshof (BGH) setzte sich mit Urteil vom 30.03.2022 - VIII ZR 256/21 mit einem Geschäftsmodell aus Legal-Tech auseinander.
Wikimedia und „verbotene“ Infos zum Ukraine-Krieg
Wikipedia, die Wikimedia Foundation, wurde von einem Moskauer Gericht zu einer Geldstrafe von 5 Millionen Rubel, etwa 62.200 Euro, verurteilt.
Keine Urheber-Nachvergütung für Europa-Abbildung
„Kein Nachvergütungsanspruch für den Kartograf des Euroscheins“ – so entschied das Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 18.05.2022 - 2-06 O 52/21).
BGH: Unterlassung eines kommunalen Internetportals
Auch der Staat muss darauf achten, unzulässige Beiträge zu vermeiden um das Gebot der Staatsferne der Medien einzuhalten.