Zum Inhalt springen
DEEN

Aktuelles: IT-Recht, KI-Recht, Datenschutz, Medienrecht

ITMR - Aktuelles & News: Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unserem Blog zum KI-Recht & Datenschutz sowie zum IT-Recht, Medienrecht, Marken und mehr.

EuGH: Dynamische IP-Adressen sind personenbezogene Daten
Illustration zum EuGH-Urteil: dynamische IP-Adresse als personenbezogenes Datum – Globus mit IP-Adresse und Schloss
Datenschutzrecht IT-Recht

EuGH: Dynamische IP-Adressen sind personenbezogene Daten

Dynamische IP-Adressen sind personenbezogene Daten, wenn der Betreiber sie rechtlich zuordnen kann. Was das EuGH-Urteil für Websites bedeutet.

AG München: Mobilfunkvertrag und Recht auf neues Handy?
Grafik: Mobilfunkvertrag, Smartphones und Münchner Frauenkirche zur Frage nach Anspruch auf ein neues Handy
Telekommunikationsrecht
10. Oktober 2016

AG München: Mobilfunkvertrag und Recht auf neues Handy?

AG München: Gibt es bei Verlängerung eines Mobilfunkvertrags mit Handy ein wiederkehrendes Recht auf ein neues Gerät? Die Entscheidung im Überblick.

EuG: Klingelton „Plim“ als Hörmarke eintragungsfähig?
EuG Standardklingelton Hoermarke
Markenrecht
14. September 2016

EuG: Klingelton „Plim“ als Hörmarke eintragungsfähig?

EuG zum Klingelton „Plim Plim“: Unter welchen Voraussetzungen ein Klang als Hörmarke eintragungsfähig ist und was Markenanmelder daraus lernen.

BGH: (K)eine Störerhaftung bei WLAN und Filesharing
BGH Filesharing WLAN Haftung
Filesharing Urheberrecht Prozessrecht
7. September 2016

BGH: (K)eine Störerhaftung bei WLAN und Filesharing

Filesharing über das eigene WLAN: Welche Verschlüsselung der BGH verlangt, damit keine Störerhaftung des Anschlussinhabers entsteht.

OLG Düsseldorf: Kostenerstattung bei nicht existenter Partei
Kostenerstattung nichtexistente Partei
Prozessrecht
3. September 2016

OLG Düsseldorf: Kostenerstattung bei nicht existenter Partei

OLG Düsseldorf: Wer trägt die Kosten, wenn eine nicht existente Partei klagt oder verklagt wird? Die Tücken der Kostenerstattung im Überblick.

Shill Bidding bei eBay: BGH zu Eigengeboten in der Auktion
BGH Shillbidding eBay
E-Commerce
24. August 2016

Shill Bidding bei eBay: BGH zu Eigengeboten in der Auktion

Der Verkäufer bietet in der eigenen eBay-Auktion mit: Welcher Preis gilt, ob Schadensersatz droht und was der BGH dazu entschieden hat.

Halzband Teil 1: OLG Frankfurt zu sozialen Netzwerken
Haftung soziale Netzwerke
Social Media
17. August 2016

Halzband Teil 1: OLG Frankfurt zu sozialen Netzwerken

OLG Frankfurt am Main: Die Halzband-Grundsätze zur Haftung für eBay-Konten gelten auch für soziale Netzwerke. Wer für fremde Nutzung des Accounts haftet.