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Aktuelles: IT-Recht, KI-Recht, Datenschutz, Medienrecht

ITMR - Aktuelles & News: Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unserem Blog zum KI-Recht & Datenschutz sowie zum IT-Recht, Medienrecht, Marken und mehr.

KG: WhatsApp - fehlerhaftes Impressum und unwirksame AGB!
Grafik: WhatsApp-Symbol mit fehlerhaftem Impressum, AGB-Dokument mit Kreuz und nachdenklicher Mann
IT-Recht Wettbewerbsrecht Medienrecht Telekommunikationsrecht

KG: WhatsApp - fehlerhaftes Impressum und unwirksame AGB!

WhatsApp bot keine ausreichende direkte Kommunikationsmöglichkeit, so dass das Impressum fehlerhaft ist. Auch die AGB sind nicht rechtskonform.

WLAN für alle? Abschaffung der Störerhaftung?
Illustration: großes WLAN-Symbol mit Router, Nutzer mit Smartphones und Schlösser zur Störerhaftung
Telekommunikationsrecht
17. Mai 2016

WLAN für alle? Abschaffung der Störerhaftung?

Ein neues Gesetz soll die Störerhaftung für WLAN-Betreiber abschaffen. Sicherungsmaßnahmen sollen nicht erforderlich sein.

BAG: Präventionsverfahren und Entschädigung
Illustration: Arbeitnehmerin und Personaler am Schreibtisch, Waage und Gesetzbuch zum Präventionsverfahren
Arbeitsrecht
27. April 2016

BAG: Präventionsverfahren und Entschädigung

Arbeitsrecht: Keine Entschädigung bei Kündigung einer Angestellten mit einem festgestellten Grad der Behinderung von 50 nach AGG.

Ex-Telekom-Chef Ron Sommer gewinnt: vom LG zum EGMR
Satire darf nicht alles
Presserecht Medienrecht
12. April 2016

Ex-Telekom-Chef Ron Sommer gewinnt: vom LG zum EGMR

Persönlichkeitsrecht: Satire darf nicht alles - Ron Sommer gewinnt gegen Wirtschaftswoche wegen rechtswidriger Fotomontage

Verdachtsberichterstattung: BGH zu Presse und Online-Archiv
Presse Vertrauen Verdachtsberichtserstattung
Presserecht
11. April 2016

Verdachtsberichterstattung: BGH zu Presse und Online-Archiv

BGH: Die Regeln der Verdachtsberichterstattung gelten auch für Online-Archive der Presse. Was Betroffene von Berichten verlangen können.

Louboutin: Rote Sohle als Marke – der Fall vor dem EuGH
EuGH Louboutins rote Sohle
Markenrecht Wettbewerbsrecht Designrecht Gewerblicher Rechtsschutz
3. April 2016

Louboutin: Rote Sohle als Marke – der Fall vor dem EuGH

Kann eine Farbe an einer bestimmten Produktstelle Marke sein? Der Louboutin-Fall, die Positionsmarke und was Hersteller daraus ableiten.

Liberalisierung des Datenschutzes im Arbeitsrecht?
Illustration zum Datenschutz im Arbeitsrecht: Schild mit Schloss am Arbeitsplatz
Datenschutzrecht Arbeitsrecht
21. März 2016

Liberalisierung des Datenschutzes im Arbeitsrecht?

Das Datenschutzrecht könnte im Arbeitsrecht liberaler angewendet werden. Hierüber wird ggf. das Bundesarbeitsgericht entscheiden.