Aktuelles: IT-Recht, KI-Recht, Datenschutz, Medienrecht
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Abmahnung bei eBay: privat oder gewerblich, was gilt
Abmahnung bei eBay: wann Sie Unternehmer sind, was Markeninhaber & Mitbewerber fordern dürfen, was bei Frist, Erklärung und Kosten gilt.
BGH: Keine Pflicht zur Änderung des WLAN-Passworts
Filesharing: Das WLAN Passwort muss nicht verändert werden, um nicht als sog. Störer einer Urheberrechtsverletzung zu haften.
OLG Hamm: Kein Widerrufsrecht bei Sex-Spielzeug
OLG Hamm: Bei Sexspielzeug kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen sein, wenn die Versiegelung entfernt wurde. Was Onlinehändler beachten müssen.
BGH Halzband-Entscheidung Teil 2: Händlerhaftung bei Amazon
BGH Halzband Teil 2: Wann Händler auf Amazon für Markenrechtsverletzungen Dritter haften und wie sie ihr Account-Risiko begrenzen können.
Dashcams: Zeichnet sich eine einheitliche Rechtsprechung ab?
Dashcam-Aufnahmen im Zivilprozess: Wann sie trotz Datenschutz als Beweis verwertbar sind und welche Linie die Rechtsprechung inzwischen erkennen lässt.
YouTube und GEMA: Video doch in Deutschland verfügbar
GEMA und YouTube einigen sich im Streit um Musikvideos: Warum Videos wieder in Deutschland verfügbar sind und was das für Urheber bedeutet.
Filesharing: Schadensersatz verjährt erst nach zehn Jahren
Der Schadensersatz verjährt nach zehn Jahren, die Abmahnkosten nach drei. Warum der BGH trennt und was das für alte Abmahnungen heißt.