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Aktuelles: IT-Recht, KI-Recht, Datenschutz, Medienrecht

ITMR - Aktuelles & News: Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unserem Blog zum KI-Recht & Datenschutz sowie zum IT-Recht, Medienrecht, Marken und mehr.

Abmahnung bei eBay: privat oder gewerblich, was gilt
Grafik: Laptop mit eBay-Seite, Abmahnschreiben, TM- und ®-Zeichen zur Markenverletzung
E-Commerce Gewerblicher Rechtsschutz Markenrecht Wettbewerbsrecht

Abmahnung bei eBay: privat oder gewerblich, was gilt

Abmahnung bei eBay: wann Sie Unternehmer sind, was Markeninhaber & Mitbewerber fordern dürfen, was bei Frist, Erklärung und Kosten gilt.

BGH: Keine Pflicht zur Änderung des WLAN-Passworts
Keine Pflicht WLAN Passwort zu ändern
Filesharing Urheberrecht Prozessrecht
24. November 2016

BGH: Keine Pflicht zur Änderung des WLAN-Passworts

Filesharing: Das WLAN Passwort muss nicht verändert werden, um nicht als sog. Störer einer Urheberrechtsverletzung zu haften.

OLG Hamm: Kein Widerrufsrecht bei Sex-Spielzeug
Ausschluss Widerrufsrecht Sex Spielzeug
E-Commerce
23. November 2016

OLG Hamm: Kein Widerrufsrecht bei Sex-Spielzeug

OLG Hamm: Bei Sexspielzeug kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen sein, wenn die Versiegelung entfernt wurde. Was Onlinehändler beachten müssen.

BGH Halzband-Entscheidung Teil 2: Händlerhaftung bei Amazon
Händlerhaftung bei Amazon
Markenrecht Wettbewerbsrecht
20. November 2016

BGH Halzband-Entscheidung Teil 2: Händlerhaftung bei Amazon

BGH Halzband Teil 2: Wann Händler auf Amazon für Markenrechtsverletzungen Dritter haften und wie sie ihr Account-Risiko begrenzen können.

Dashcams: Zeichnet sich eine einheitliche Rechtsprechung ab?
Illustration zur Rechtsprechung zu Dashcams: Dashcam im Auto mit Waage und Richterhammer
Datenschutzrecht Prozessrecht
9. November 2016

Dashcams: Zeichnet sich eine einheitliche Rechtsprechung ab?

Dashcam-Aufnahmen im Zivilprozess: Wann sie trotz Datenschutz als Beweis verwertbar sind und welche Linie die Rechtsprechung inzwischen erkennen lässt.

YouTube und GEMA: Video doch in Deutschland verfügbar
YouTube GEMA Musik
IT-Recht Urheberrecht
2. November 2016

YouTube und GEMA: Video doch in Deutschland verfügbar

GEMA und YouTube einigen sich im Streit um Musikvideos: Warum Videos wieder in Deutschland verfügbar sind und was das für Urheber bedeutet.

Filesharing: Schadensersatz verjährt erst nach zehn Jahren
Illustration zur Verjährung beim Filesharing: Richterhammer, Sanduhr und Kalender mit „10 Jahre“
Filesharing Urheberrecht
24. Oktober 2016

Filesharing: Schadensersatz verjährt erst nach zehn Jahren

Der Schadensersatz verjährt nach zehn Jahren, die Abmahnkosten nach drei. Warum der BGH trennt und was das für alte Abmahnungen heißt.