Designschutz: Bedeutung und Definition

Definition: Das eingetragene Design schützt die Erscheinungsform eines Erzeugnisses, etwa Form, Farben oder Muster, bis zu 25 Jahre. Es muss neu sein und Eigenart haben. In der EU gibt es zusätzlich ein dreijähriges nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster.

Bedeutung für Sie

Produktdesigns lassen sich schnell und günstig schützen. Die Neuheitsschonfrist beträgt zwölf Monate ab erster Offenbarung.

Mehr dazu: Designrecht

Rechtsgrundlagen

• § 2 DesignG Normtext § 2 DesignG (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab)
• § 27 DesignG Normtext § 27 DesignG (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab)
• Art. 11 GGV Normtext Art. 11 GGV (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab)

Passende Urteile

• EuG: Eigenart eines Lampenschirm-Designs und ältere Gestaltungen in PatentschriftenEuG (Erste Kammer), 01.07.2026, Az. T-40/25
• OLG Düsseldorf: Ersatz von Abmahnkosten wegen Verletzung eines GemeinschaftsgeschmacksmustersOLG Düsseldorf, 08.01.2026, Az. 20 U 121/24
• EuGH C-323/24: Kein Mindestmaß an Gestaltung beim GemeinschaftsgeschmacksmusterEuGH (Zweite Kammer), 18.12.2025, Az. C-323/24

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