Schutzschrift: Bedeutung und Definition
Definition: Die Schutzschrift ist ein vorbeugender Schriftsatz, mit dem sich ein Abgemahnter gegen eine erwartete einstweilige Verfügung verteidigt. Sie wird zentral im elektronischen Schutzschriftenregister hinterlegt und von den Gerichten berücksichtigt.
Bedeutung für Sie
Nach einer Abmahnung kann eine Schutzschrift verhindern, dass ohne Ihre Anhörung eine Verfügung erlassen wird.
Mehr dazu: Abwehr von Abmahnungen
Rechtsgrundlagen
Allgemeine Information, keine Rechtsberatung im Einzelfall. ITMR Rechtsanwälte PartGmbB.