Social Media Recht: Fachbeiträge und Urteile verständlich erklärt
Diese Beiträge behandeln Rechtsfragen auf Plattformen wie Instagram, TikTok oder LinkedIn – von Impressumspflicht und Werbekennzeichnung bis zu Kontosperrungen und Hasskommentaren. Mehr dazu unter Social Media Recht.
14 Fachbeiträge und Urteile, verständlich erklärt · Rechtsgebiet Social Media Recht · Alle Themen im Blog
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EU KIDS Act: Social Media erst ab 15? Was jetzt gilt Vorschlag der EU-Kommission: Social Media erst ab 15, Mini-Konten ab 13, Regeln für Games und KI-Begleiter. Was heute schon gilt. -
Vorher-Nachher-Fotos auf Instagram: Was der BGH erlaubt Werbung mit Vorher-Nachher-Bildern für Schönheitsbehandlungen auf Instagram: Was der BGH zum Heilmittelwerbegesetz entschieden hat. -
Account-Sperrung: Unterlassung gegen soziale Netzwerke Das OLG festigt den Schutz von Endverbrauchern, auch im unternehmerischen Kontext. Vor einer Sperrung in Social Media muss der Nutzer angehört werden. -
Meta darf Daten nicht unbegrenzt für Werbung verarbeiten Facebook / Meta darf Daten nicht zeitlich unbegrenzt und ohne Unterscheidung für Werbung aggregieren, analysieren und verarbeiten. -
Accountsperrung: Facebook, Instagram, X gesperrt – was tun? Sie sind bei Instagram, Facebook oder X gesperrt? Welche Ansprüche auf Entsperrung bestehen, was der DSA verlangt und wann das Eilverfahren hilft. -
Facebook darf Fake-Werbeanzeigen gar nicht erst online stellen Wer auf social media Kanälen unterwegs ist, stößt unweigerlich früher oder später auf Werbeanzeigen. Hierbei muss Meta Prüfpflichten erfüllen. -
Werbekennzeichnung auf Instagram: was der MStV verlangt Nicht nur das UWG verlangt die Kennzeichnung, auch der Medienstaatsvertrag. Erstes Urteil einer Landesmedienanstalt gegen eine Influencerin. -
LG Frankfurt a.M.: Facebook muss Verantwortung übernehmen Landgericht Frankfurt in Grundsatzentscheidung: Sozialen Netzwerken kommt mehr Verantwortung für rechtswidrige Inhalte zu. -
Facebook-Konto nach dem Tod: Zugang für Erben (BGH 2020) BGH 2020 zum digitalen Nachlass: Erben müssen sich nicht mit einem Datenexport begnügen, sondern können kontoähnlichen Zugang verlangen. -
Facebook-Konto vererbt: Der BGH gibt den Erben Zugang BGH 2018: Der Facebook-Account einer Verstorbenen geht auf die Erben über. Einordnung zu Erbrecht, Vertragsrecht und digitaler Kommunikation. -
Mit Instagram, YouTube & Co. rechtssicher Geld verdienen Influencer-Marketing auf Instagram, YouTube & Co.: Was Creator bei Kennzeichnung, Verträgen und Steuern beachten müssen, um rechtssicher zu verdienen. -
KG: Kein Zugriff der Eltern auf Facebook-Konto des Kindes ITMR NEWS: Facebook gewinnt vor dem KG Berlin - Eltern dürfen nicht auf Chat-Verlauf des verstorbenen Kindes zugreifen - Revision zugelassen.
Die Entscheidungen zum Social-Media-Recht im Überblick
Die Urteilsdatenbank enthält 97 Entscheidungen zum Social-Media-Recht aus den Jahren 2012 bis 2026. Sie stammen von 35 Gerichten; am häufigsten vertreten sind OLG Köln (16), LG Köln (13), OLG Düsseldorf (8), EuGH (Große Kammer) (7), EuGH (Zweite Kammer) (5). Nach Entscheidungsart: Urteil (75), Beschluss (20), Hinweisbeschluss (1), Vorlagebeschluss (1). 97 Entscheidungen sind mit ECLI (European Case Law Identifier) erfasst.
Am häufigsten angeführte Normen, jeweils mit Link zum amtlichen Normtext (soweit verfügbar) und zur Zahl der Entscheidungen:
- Art. 82 Abs. 1 DSGVO (öffnet in neuem Tab): 13Entscheidungen
- § 823 Abs. 1 BGB (öffnet in neuem Tab): 11Entscheidungen
- § 256 Abs. 1 ZPO (öffnet in neuem Tab): 8Entscheidungen
- Art. 82 DSGVO (öffnet in neuem Tab): 8Entscheidungen
- Art. 6 Abs. 1 DSGVO (öffnet in neuem Tab): 7Entscheidungen
- § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB analog (öffnet in neuem Tab): 6Entscheidungen
- Art. 15 DSGVO (öffnet in neuem Tab): 6Entscheidungen
- § 19a UrhG (öffnet in neuem Tab): 5Entscheidungen
Neueste Entscheidungen
- EuGH, Urteil vom 12.11.2026 – C-579/24EuGH: Upload-Plattformen brauchen keine gesonderte Lizenz für die technisch nötigen Kopien hochgeladener Werke
- LG Köln, Urteil vom 22.10.2026 – 31 O 365/26LG Köln: Influencer mit eigenem Online-Shop handelt geschäftlich – herabsetzendes Reel über Mitbewerber untersagt
- OLG Hamm, Urteil vom 28.09.2026 – 22 U 77/25OLG Hamm: Jeder Verstoß gegen Datenschutzgrundsätze durch Business Tools begründet eigenen Schaden – 750 Euro
- LG Köln, Urteil vom 17.09.2026 – 33 O 120/24LG Köln: Messenger-App darf Daten aus KI-Chatbot nicht ohne Rechtsgrundlage verarbeiten
- LG Köln, Beschluss vom 15.09.2026 – 14 O 230/26LG Köln: UrhDaG-Bagatellregeln schützen nicht den Nutzer als Täter
Quelle der Angaben: Datensätze der ITMR-Urteilsdatenbank (Gericht, Datum, Aktenzeichen, Entscheidungsart, Normen). Normtexte: gesetze-im-internet.de (öffnet in neuem Tab) und EUR-Lex (öffnet in neuem Tab).