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Benutzungsschonfrist: Bedeutung und Definition

Definition: Eine eingetragene Marke muss innerhalb von fünf Jahren nach Eintragung ernsthaft benutzt werden. Danach kann sie wegen Nichtbenutzung verfallen und ihre Rechte nicht mehr durchgesetzt werden.

Bedeutung für Sie

Dokumentieren Sie die Benutzung Ihrer Marke. Gegen gegnerische Marken kann der Einwand der Nichtbenutzung ein wirksames Abwehrmittel sein.

Mehr dazu: Markenrecht

Rechtsgrundlagen

§ 26 MarkenG Normtext § 26 MarkenG (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab)
§ 49 MarkenG Normtext § 49 MarkenG (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab)
Art. 18 UMV Normtext Art. 18 UMV (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab)

Passende Urteile

EuGH: Designer-Namensmarke kann bei irreführender Benutzung verfallenEuGH (Dritte Kammer), 18.12.2025, Az. C-168/24
EuG: Verfallsentscheidung zur Unionsbildmarke Làv wegen überzogener Beweisanforderungen aufgehobenEuG (Dritte Kammer), 19.11.2025, Az. T-563/24
EuG: TESTAROSSA für Modellautos (Spielzeug) nicht verfallen – im Übrigen Klage abgewiesenEuG (Achte erweiterte Kammer), 02.07.2025, Az. T-1104/23

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