Unternehmenskennzeichen: Bedeutung und Definition

Definition: Firmennamen und besondere Geschäftsbezeichnungen sind ohne Eintragung geschützt, sobald sie im geschäftlichen Verkehr benutzt werden. Der Schutz ist meist räumlich auf das Tätigkeitsgebiet begrenzt.

Bedeutung für Sie

Auch ohne Markenanmeldung können ältere Firmennamen Ihnen gegenüber Rechte haben. Eine Recherche lohnt vor jeder Namenswahl.

Mehr dazu: Markenrecht

Rechtsgrundlagen

• § 5 MarkenG Normtext § 5 MarkenG (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab) 1 Urteil zu § 5 MarkenG
• § 15 MarkenG Normtext § 15 MarkenG (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab) 1 Urteil zu § 15 MarkenG

Passende Urteile

• OLG Düsseldorf: Unternehmenskennzeichen eines Shop-Software-Anbieters gegen Zusatz „24“ geschütztOLG Düsseldorf 20. Zivilsenat, 02.04.2026, Az. 20 U 65/24

Zur Urteilsdatenbank