Hostprovider-Haftung: Bedeutung und Definition

Definition: Hostprovider, etwa Plattformen, Foren oder Cloud-Speicher, sind für fremde Inhalte nicht verantwortlich, solange sie keine Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten haben. Nach Kenntnis müssen sie zügig handeln. Eine allgemeine Pflicht, Inhalte vorab zu überwachen, besteht nicht.

Bedeutung für Sie

Betreiber brauchen ein funktionierendes Melde- und Prüfverfahren. Betroffene erreichen Löschungen am schnellsten mit einer konkreten, belegten Meldung.

Mehr dazu: Social-Media-Recht

Rechtsgrundlagen

• Art. 6 DSA Normtext Art. 6 DSA (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab) 1 Urteil zu Art. 6 DSA
• Art. 8 DSA Normtext Art. 8 DSA (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab)
• § 7 DDG Normtext § 7 DDG (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab)

Passende Urteile

• EuGH YouTube/Cyando: Plattformbetreiber nehmen grundsätzlich keine öffentliche Wiedergabe vorEuGH (Große Kammer), 22.06.2021, Az. C-682/18 und C-683/18
• EuGH Glawischnig: Hostprovider kann zur weltweiten Löschung sinngleicher Inhalte verpflichtet werdenEuGH (Dritte Kammer), 03.10.2019, Az. C-18/18

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