Notice and Takedown: Bedeutung und Definition

Definition: Plattformen haften für fremde Inhalte erst, wenn sie Kenntnis von einem rechtswidrigen Inhalt erlangen und dann nicht unverzüglich handeln. Der Digital Services Act verpflichtet sie zu Meldeverfahren und begründeten Entscheidungen.

Bedeutung für Sie

Eine präzise, gut begründete Meldung ist die Voraussetzung, um eine Plattform zur Löschung zu bewegen.

Mehr dazu: Social-Media-Recht

Rechtsgrundlagen

• Art. 6 DSA Normtext Art. 6 DSA (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab) 1 Urteil zu Art. 6 DSA
• Art. 16 DSA Normtext Art. 16 DSA (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab)
• Art. 17 DSA Normtext Art. 17 DSA (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab)

Passende Urteile

• EuGH YouTube/Cyando: Plattformbetreiber nehmen grundsätzlich keine öffentliche Wiedergabe vorEuGH (Große Kammer), 22.06.2021, Az. C-682/18 und C-683/18
• EuGH Glawischnig: Hostprovider kann zur weltweiten Löschung sinngleicher Inhalte verpflichtet werdenEuGH (Dritte Kammer), 03.10.2019, Az. C-18/18

Zur Urteilsdatenbank