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Kerngleicher Verstoß: Bedeutung und Definition

Definition: Ein Unterlassungsgebot erfasst nicht nur die konkret beanstandete Handlung, sondern auch im Kern gleichartige Verhaltensweisen. Entscheidend ist, ob das Charakteristische der Verletzung wiederkehrt.

Bedeutung für Sie

Auch leicht abgewandelte Werbeaussagen, Bilder oder Texte können eine Vertragsstrafe oder ein Ordnungsgeld auslösen. Änderungen sollten deshalb deutlich vom ursprünglichen Verstoß abweichen.

Mehr dazu: Abwehr von Abmahnungen

Rechtsgrundlagen

Allgemeine Information, keine Rechtsberatung im Einzelfall. ITMR Rechtsanwälte PartGmbB.