Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Bedeutung und Definition
Definition: Auch ohne Marken- oder Designschutz können Produktnachahmungen unlauter sein, wenn das Original wettbewerbliche Eigenart hat und die Nachahmung über die Herkunft täuscht oder dessen Ruf ausnutzt.
Bedeutung für Sie
Bei Kopien Ihrer Produkte gibt es oft Ansprüche, selbst wenn keine Schutzrechte eingetragen sind.
Mehr dazu: Wettbewerbsrecht
Rechtsgrundlagen
Passende Urteile
- OLG Köln: Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für KinderwagengestellOLG Köln 6. Zivilsenat, 27.02.2026, Az. 6 U 74/25
- OLG Köln: Keine Herkunftstäuschung durch Saftflasche mit Noppenmuster bei deutlicher EigenmarkeOLG Köln, 05.07.2024, Az. 6 U 131/23
- OLG Köln: Lizenzanalogie bei Jeans-Nachahmung – 10 % Stücklizenz angemessenOLG Köln, 03.05.2024, Az. 6 U 132/23
Allgemeine Information, keine Rechtsberatung im Einzelfall. ITMR Rechtsanwälte PartGmbB.