Artikel zu Markenrecht – Seite 2
26 Artikel · Rechtsgebiet Markenrecht · Alle Themen im Blog
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Markenrecht: Paulaner darf Spezi weiter so nennen Paulaner darf „Spezi“ weiter nutzen: Eine Koexistenz- und Abgrenzungsvereinbarung mit Riegele gilt fort. So legen Gerichte alte Absprachen aus. -
BGH: Amazon verliert Markenrechtsstreit gegen Ortlieb BGH: Amazon verletzte Markenrechte von Ortlieb, Unterlassungsanspruch wegen Ausnutzung der Herkunftsfunktion einer Marke, irreführende Benutzung -
„Wiesn“ und „Ballermann“ als Marke: Was Gerichte entschieden „Wiesn“ und „Ballermann“ sind als Wortmarken schutzfähig: Die Entscheidungen und ihre Folgen für Gastronomie, Events und Merchandise. -
Otto gegen Otto’s Burger: Versandhändler verliert Markenrecht: Namens- und Kennzeichenrechte verhelfen nicht immer zum Erfolg gegen ähnliche Zeicheninhaber. -
“Fack ju” oder “Leck mich” - eine Frage der guten Sitten ITMR-NEWS: “Fack Ju Göhte” kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden. Die Hintergründe hier! -
Schuhhersteller Birkenstock vs. US-Verkaufsriesen Amazon Markenrecht: Wegen angeblich zu passiver Handhabe gegen Plagiate verlässt BIRKENSTOCK die Plattform Amazon. -
EuG: Ist Red Bulls blau-silber als Farbmarke eintragungsfähig? ITMR-NEWS: Verleiht Red Bull nicht nur Flügel, sondern ist als blau-silberne Farbmarke auch als Marke eintragungsfähig? -
Fake-Rechnungen im Namen des DPMA an Markenanmelder Markenschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) wird schwer gemacht. Fake-Rechnungen erreichen Markenanmelder. -
EUIPO: Apple setzt sich gegen Birnen-Logo durch ITMR NEWS: Apple geht vor dem EUIPO erfolgreich gegen Konkurrenten vor und lässt die Nutzung einer Birne im Logo verbieten. -
BGH Halzband-Entscheidung Teil 2: Händlerhaftung bei Amazon eCommerce: Haftung auf Amazon für Markenrechtsverletzungen von Dritten. -
EuG: Klingelton „Plim“ als Hörmarke eintragungsfähig? EuG zu den Voraussetzung der Eintragungsfähigkeit einer Marke (hier: Hörmarke). -
Sparkassen-Rot bleibt Marke: BGH zur abstrakten Farbmarke Wann eine Farbe allein Marke sein kann: Verkehrsdurchsetzung, das Sparkassen-Rot gegen Santander und was das für eigene Farbmarken heißt.