Widerspruchsverfahren: Bedeutung und Definition

Definition: Inhaber älterer Marken können innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Eintragung (DPMA) beziehungsweise der Anmeldung (EUIPO) Widerspruch gegen eine jüngere Marke einlegen. Es ist schneller und günstiger als eine Klage.

Bedeutung für Sie

Überwachen Sie neue Anmeldungen. Wird Ihre Marke angegriffen, bleiben oft Einigungsmöglichkeiten wie eine Abgrenzungsvereinbarung.

Mehr dazu: Widerspruch gegen Marke

Rechtsgrundlagen

• § 42 MarkenG Normtext § 42 MarkenG (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab)
• Art. 46 UMV Normtext Art. 46 UMV (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab)

Passende Urteile

• EuGH: Merck Sharp & Dohme/Abacus Medicine – Widerspruch gegen Umpacken bei Öffnungsspuren auf der OriginalumhüllungEuGH (Fünfte Kammer), 17.11.2022, Az. C-224/20

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