Urteile zur Konfliktlösung & Mediation

Rechtsprechung zur Konfliktlösung & Mediation: Einordnung

Nicht jeder Streit muss vor einem staatlichen Gericht enden. Dieser Bereich sammelt Entscheidungen zu Mediation, Schlichtung, Schiedsverfahren und anderen Wegen der außergerichtlichen Konfliktlösung. Das Mediationsgesetz beschreibt die Mediation als vertrauliches und strukturiertes Verfahren, in dem die Parteien mithilfe eines neutralen Mediators eigenverantwortlich eine einvernehmliche Lösung anstreben (§ 1 MediationsG). Schiedsverfahren richten sich nach den §§ 1025 ff. ZPO und enden mit einem Schiedsspruch, der wie ein Urteil vollstreckt werden kann, wenn er für vollstreckbar erklärt wird.

Gerichte beschäftigen sich in diesem Zusammenhang vor allem mit der Wirksamkeit von Schieds- und Mediationsklauseln, mit der Frage, ob eine vereinbarte Schlichtung vor einer Klage durchlaufen werden muss, mit der Vertraulichkeit der Verfahren und mit der Aufhebung oder Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen. Für IT-Projekte und Lizenzbeziehungen sind solche Klauseln besonders relevant, weil technische Streitfragen und laufende Geschäftsbeziehungen von einer schnellen, sachkundigen Lösung profitieren.

Die Liste enthält die Entscheidungen unserer Datenbank mit diesem Schwerpunkt, neueste zuerst.

Häufige Fragen

Ist das Ergebnis einer Mediation verbindlich?

Die Mediation selbst führt nicht zu einer verbindlichen Entscheidung. Verbindlich wird erst die Vereinbarung, die die Parteien am Ende schließen. Sie kann notariell oder als Anwaltsvergleich vollstreckbar gemacht werden.

Kann ich trotz Schiedsklausel vor Gericht klagen?

Grundsätzlich nicht. Erhebt der Beklagte rechtzeitig die Einrede der Schiedsvereinbarung, weist das staatliche Gericht die Klage als unzulässig ab (§ 1032 ZPO). Für Eilmaßnahmen bleiben die staatlichen Gerichte aber zuständig.

Mehr zur Beratung zur Konfliktlösung & Mediation · Beiträge zur Konfliktlösung & Mediation im Blog