Urteilsdatenbank
Urteile zum Kryptorecht & Blockchain
2 Entscheidungen zum Kryptorecht & Blockchain, neueste zuerst. Berücksichtigt sind alle Urteile, deren Hauptgebiet oder Schlagwort Kryptorecht & Blockchain ist. Quellen: amtliche Datenbanken mit Entscheidungen von EuGH, EuG, BVerwG, BFH und NRW-Gerichten (NRWE); andere Gerichte sind nicht erfasst. Beratung im Kryptorecht & Blockchain finden Sie auf der Seite zum Kryptorecht & Blockchain, alle Angebote unter Leistungen.
Rechtsprechung zum Kryptorecht & Blockchain: Einordnung
Kryptorecht umfasst die rechtlichen Fragen rund um Kryptowerte, Token, Blockchain-Anwendungen und deren Dienstleister. Seit Ende 2024 gilt in der EU die Markets-in-Crypto-Assets-Verordnung (MiCAR, VO (EU) 2023/1114) vollständig. Sie regelt das öffentliche Angebot von Kryptowerten, die Pflichten der Emittenten von wertreferenzierten Token und E-Geld-Token und die Zulassung von Kryptowerte-Dienstleistern. In Deutschland ergänzt das Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) die Verordnung; zuständige Aufsicht ist die BaFin.
Gerichte befassen sich in diesem Bereich mit sehr unterschiedlichen Fragen: zivilrechtliche Ansprüche nach Hacks oder Betrugsfällen, Haftung von Handelsplattformen, steuerliche Einordnung von Veräußerungsgewinnen, Pfändung und Insolvenz sowie wettbewerbsrechtliche Fragen bei der Werbung für Krypto-Produkte. Weil viele Sachverhalte grenzüberschreitend sind, spielen auch Zuständigkeit und anwendbares Recht eine große Rolle.
Die Liste enthält die Entscheidungen unserer Datenbank, deren Haupt- oder Schlagwort das Kryptorecht ist. Wegen der jungen Regulierung lohnt bei älteren Urteilen ein Blick darauf, ob sich die Rechtslage seitdem geändert hat.
Häufige Fragen
Brauche ich eine Erlaubnis für Krypto-Dienstleistungen?
Wer Kryptowerte-Dienstleistungen wie Verwahrung, Handel oder Tausch gewerblich in der EU erbringt, benötigt grundsätzlich eine Zulassung als Kryptowerte-Dienstleister nach MiCAR. Ob eine Tätigkeit darunter fällt, hängt vom konkreten Geschäftsmodell ab.
Gilt MiCAR für NFTs?
Einzigartige, nicht austauschbare Kryptowerte sind grundsätzlich vom Anwendungsbereich ausgenommen. Werden NFTs aber in großen Serien ausgegeben oder sind sie faktisch austauschbar, kann die Verordnung dennoch anwendbar sein.
Die Entscheidungen zum Kryptorecht & Blockchain im Überblick
Die Urteilsdatenbank enthält 2 Entscheidungen zum Kryptorecht & Blockchain aus den Jahren 2015 bis 2025. Sie stammen von 2 Gerichten; am häufigsten vertreten sind EuGH (Fünfte Kammer) (1), LG Bonn (1). Nach Entscheidungsart: Urteil (2). 2 Entscheidungen sind mit ECLI (European Case Law Identifier) erfasst.
Angeführte Normen, jeweils mit Link zum amtlichen Normtext (soweit verfügbar) und zur Zahl der Entscheidungen:
- § 148 Abs. 1 ZPO (öffnet in neuem Tab): 1Entscheidung
- § 296a ZPO (öffnet in neuem Tab): 1Entscheidung
- § 667 BGB (öffnet in neuem Tab): 1Entscheidung
- §§ 280 Abs. 1, 2, 286 BGB (öffnet in neuem Tab): 1Entscheidung
- Art. 135 Abs. 1 Buchst. d RL 2006/112/EG: 1Entscheidung
- Art. 135 Abs. 1 Buchst. e RL 2006/112/EG: 1Entscheidung
- Art. 135 Abs. 1 Buchst. f RL 2006/112/EG: 1Entscheidung
- Art. 2 Abs. 1 Buchst. c RL 2006/112/EG: 1Entscheidung
Quelle der Angaben: Datensätze der ITMR-Urteilsdatenbank (Gericht, Datum, Aktenzeichen, Entscheidungsart, Normen). Normtexte: gesetze-im-internet.de (öffnet in neuem Tab) und EUR-Lex (öffnet in neuem Tab).
Alle Entscheidungen zum Kryptorecht & Blockchain
- LG Bonn, Urteil vom 19.12.2025 – 9 O 92/24LG Bonn: Kein Verzugsschaden gegen ICO-Treuhänder ohne erfüllte Auszahlungsvoraussetzungen aus dem Whitepaper
- EuGH, Urteil vom 22.10.2015 – C-264/14EuGH: Umtausch von Bitcoin in gesetzliche Währung ist umsatzsteuerfreie Dienstleistung
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