Urteile zum Moderecht

Rechtsprechung zum Moderecht: Einordnung

Im Moderecht geht es um den Schutz von Designs, Marken und Kreationen der Modebranche sowie um die Regeln für Vertrieb und Werbung. Modeentwürfe können als eingetragenes oder nicht eingetragenes Unionsgeschmacksmuster (früher Gemeinschaftsgeschmacksmuster) oder als deutsches Design geschützt sein; das nicht eingetragene Unionsgeschmacksmuster schützt für drei Jahre ab der ersten Offenbarung in der EU vor Nachahmungen. Urheberrechtsschutz für Modestücke ist nach der Rechtsprechung des EuGH möglich, wenn eine eigene geistige Schöpfung vorliegt.

Daneben behandeln die Entscheidungen Markenverletzungen und Produktpiraterie, den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz gegen Nachahmungen (§ 4 Nr. 3 UWG), selektive Vertriebssysteme und Verkaufsverbote auf Plattformen, Textilkennzeichnung sowie Werbung mit Nachhaltigkeitsaussagen und Influencer-Kooperationen. Für Labels und Händler ist eine Kombination aus Designanmeldung, Markenstrategie und vertraglicher Absicherung meist sinnvoll.

Die Liste enthält die Urteile unserer Datenbank zum Moderecht, neueste zuerst.

Häufige Fragen

Wie schütze ich eine neue Kollektion vor Nachahmung?

Das nicht eingetragene Design entsteht automatisch mit der Offenbarung, ist aber kurz und schützt nur vor Kopien. Für wichtige Stücke lohnt eine Designanmeldung, die bis zu 25 Jahre Schutz bieten kann.

Darf ein Markenhersteller den Verkauf auf Marktplätzen verbieten?

Im Rahmen eines selektiven Vertriebssystems kann ein Hersteller von Luxuswaren Händlern den Verkauf über Drittplattformen unter bestimmten Voraussetzungen untersagen. Das hat der EuGH in der Sache Coty entschieden.

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