Urteilsdatenbank
Urteile zum Musikrecht
17 Entscheidungen zum Musikrecht, neueste zuerst. Berücksichtigt sind alle Urteile, deren Hauptgebiet oder Schlagwort Musikrecht ist. Quellen: amtliche Datenbanken mit Entscheidungen von EuGH, EuG, BVerwG, BFH und NRW-Gerichten (NRWE); andere Gerichte sind nicht erfasst. Beratung im Musikrecht finden Sie auf der Seite zum Musikrecht, alle Angebote unter Leistungen.
Die Entscheidungen zum Musikrecht im Überblick
Die Urteilsdatenbank enthält 17 Entscheidungen zum Musikrecht aus den Jahren 2012 bis 2026. Sie stammen von 9 Gerichten; am häufigsten vertreten sind EuGH (Dritte Kammer) (3), EuGH (Fünfte Kammer) (3), EuGH (Große Kammer) (3), LG Köln (3), EuGH (Erste Kammer) (1). Nach Entscheidungsart: Urteil (17). 17 Entscheidungen sind mit ECLI (European Case Law Identifier) erfasst.
Am häufigsten angeführte Normen, jeweils mit Link zum amtlichen Normtext (soweit verfügbar) und zur Zahl der Entscheidungen:
- § 85 UrhG (öffnet in neuem Tab): 3Entscheidungen
- § 19 Abs. 2 UrhG (öffnet in neuem Tab): 2Entscheidungen
- § 19a UrhG (öffnet in neuem Tab): 2Entscheidungen
- § 97 Abs. 1 UrhG (öffnet in neuem Tab): 2Entscheidungen
- § 97 UrhG (öffnet in neuem Tab): 2Entscheidungen
- Art. 8 Abs. 2 RL 2006/115/EG: 2Entscheidungen
Quelle der Angaben: Datensätze der ITMR-Urteilsdatenbank (Gericht, Datum, Aktenzeichen, Entscheidungsart, Normen). Normtexte: gesetze-im-internet.de (öffnet in neuem Tab) und EUR-Lex (öffnet in neuem Tab).
- EuGH, Urteil vom 14.04.2026 – C-590/23EuGH Pelham II: Pastiche-Schranke erfasst Sampling als künstlerischen Dialog
- EuGH, Urteil vom 06.03.2025 – C-575/23EuGH: Verwandte Schutzrechte angestellter Orchestermusiker dürfen nicht ohne Zustimmung per Gesetz übertragen werden
- EuGH, Urteil vom 21.03.2024 – C-10/22EuGH: LEA/Jamendo – kategorischer Ausschluss unabhängiger Verwertungseinrichtungen unionsrechtswidrig
- LG Köln, Urteil vom 29.09.2022 – 14 O 29/21LG Köln: CDN- und DNS-Dienst haftet als Täter für Musikalbum auf Download-Seite
- OLG Düsseldorf, Urteil vom 01.07.2021 – 20 U 73/19OLG Düsseldorf: Bühnenmusik bei übernommener Inszenierung – Verletzung des Aufführungsrechts des Komponisten
- EuGH, Urteil vom 21.01.2021 – C-501/19EuGH: Lizenz zur öffentlichen Wiedergabe von Musik ist umsatzsteuerpflichtige Leistung
- EuGH, Urteil vom 25.11.2020 – C-372/19EuGH: Festival-Tarif einer Verwertungsgesellschaft nach Bruttoeinnahmen ist nicht ohne Weiteres missbräuchlich
- EuGH, Urteil vom 08.09.2020 – C-265/19EuGH: Vergütung für Tonträgernutzung – ausübende Künstler aus Drittstaaten dürfen nicht ausgeschlossen werden
- LG Köln, Urteil vom 30.01.2020 – 14 O 171/19LG Köln: Einstweilige Verfügung gegen CDN-Dienst wegen Musikalbum auf Download-Portal – Störerhaftung
- EuGH, Urteil vom 14.11.2019 – C-484/18EuGH: Audiovisuelle Archive – widerlegbare Vermutung der Erlaubnis ausübender Künstler zulässig
- EuGH, Urteil vom 29.07.2019 – C-476/17EuGH Pelham: Sampling eines kurzen Audiofragments kann Vervielfältigung sein
- LG Düsseldorf, Urteil vom 12.06.2019 – 12 O 263/18LG Düsseldorf: Unterlassung der Nutzung von Bühnenmusik bei Übernahme einer Inszenierung
- LG Paderborn, Urteil vom 08.02.2019 – 4 O 243/18LG Paderborn: Streit um Abrechnung einer Konzertveranstaltung – Teilrückzahlung, Widerklage abgewiesen
- LG Köln, Urteil vom 29.11.2018 – 14 O 111/17LG Köln: Musikverlagsverträge eines Komponisten nicht unwirksam
- EuGH, Urteil vom 14.09.2017 – C-177/16EuGH: Unangemessen hohe Tarife einer Verwertungsgesellschaft – Tarifvergleich mit anderen Mitgliedstaaten als Indiz
- EuGH, Urteil vom 15.03.2012 – C-135/10EuGH: Hintergrundmusik in der Zahnarztpraxis – keine öffentliche Wiedergabe von Tonträgern
- EuGH, Urteil vom 15.03.2012 – C-162/10EuGH: Hotelbetreiber als Nutzer von Tonträgern – angemessene Vergütung für Radio und Fernsehen im Gästezimmer
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