Urteile zum Open-Source-Recht

Rechtsprechung zum Open-Source-Recht: Einordnung

Open-Source-Software ist frei nutzbar, aber nicht frei von Pflichten. Die Entscheidungen in diesem Bereich betreffen vor allem die Durchsetzung von Lizenzbedingungen: Gerichte haben früh anerkannt, dass Lizenzen wie die GPL wirksam sind und dass ein Verstoß gegen ihre Bedingungen zum Wegfall der Nutzungsrechte führt. Dann liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, die Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz auslöst (§§ 69c, 97 UrhG).

Weitere Themen sind die Frage, wann eine Software ein abgeleitetes Werk darstellt, die Erfüllung von Hinweis- und Quellcodepflichten bei eingebetteten Geräten, die Haftung für Mängel bei unentgeltlich überlassener Software und die Berücksichtigung von Open Source in Kauf- und Entwicklungsverträgen. Mit dem Cyber Resilience Act kommen Pflichten zur Dokumentation eingesetzter Komponenten hinzu, die sich mit einer Software-Stückliste erfüllen lassen.

Die Liste zeigt die in unserer Datenbank erfassten Entscheidungen zum Open-Source-Recht. Für die Einordnung einzelner Lizenzen hilft zusätzlich unser Glossar.

Häufige Fragen

Wer kann Ansprüche aus einer Open-Source-Lizenz geltend machen?

Ansprüche stehen den Urhebern bzw. Rechteinhabern der betroffenen Software zu. Bei Projekten mit vielen Beteiligten kann auch ein einzelner Mitwirkender seine Rechte an seinem Beitrag durchsetzen.

Lässt sich ein Lizenzverstoß nachträglich heilen?

Viele Verstöße lassen sich beheben, indem Lizenztexte und Quellcode bereitgestellt werden. Ob die Rechte automatisch wieder aufleben, hängt von der Lizenz ab; die GPLv3 enthält dafür eigene Regeln.

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