Urteilsdatenbank
Urteile zur Start-up-Beratung
3 Entscheidungen zur Start-up-Beratung, neueste zuerst. Berücksichtigt sind alle Urteile, deren Hauptgebiet oder Schlagwort Start-up-Beratung ist. Quellen: amtliche Datenbanken mit Entscheidungen von EuGH, EuG, BVerwG, BFH und NRW-Gerichten (NRWE); andere Gerichte sind nicht erfasst. Beratung in der Start-up-Beratung finden Sie auf der Seite zur Start-up-Beratung, alle Angebote unter Leistungen.
Rechtsprechung zur Start-up-Beratung: Einordnung
Für Gründerinnen und Gründer bündelt dieser Bereich Entscheidungen zu Fragen, die in der Frühphase eines Unternehmens auftreten: Wahl und Schutz des Unternehmensnamens, Rechte an Software und Inhalten, die von Gründern, Freelancern oder Agenturen erstellt wurden, Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Datenschutz im ersten Produkt und Pflichten im Online-Vertrieb. Viele dieser Urteile stammen deshalb aus dem Marken-, Urheber-, Wettbewerbs- und Vertragsrecht.
Ein wiederkehrendes Muster in der Rechtsprechung ist die ungeklärte Rechtekette. Urheberrechte an Code, Design oder Texten entstehen beim Menschen, der sie geschaffen hat. Fehlt eine schriftliche Einräumung der Nutzungsrechte an die Gesellschaft, kann das bei Investorengesprächen, Unternehmensverkäufen oder Streit unter Gründern zu Problemen führen. Ebenso häufig sind Konflikte um Namen, die ohne Recherche gewählt wurden und älteren Marken oder Unternehmenskennzeichen weichen müssen.
Die Liste zeigt die einschlägigen Entscheidungen unserer Datenbank. Sie eignet sich, um typische Fehler zu erkennen, bevor sie im eigenen Start-up teuer werden.
Häufige Fragen
Welche Verträge sollte ein Start-up früh regeln?
Typisch sind eine Gesellschaftervereinbarung, Verträge mit Mitarbeitenden und Freelancern mit klarer Rechteeinräumung, Vertraulichkeitsvereinbarungen mit Partnern sowie AGB und Datenschutzhinweise für das Produkt.
Wann lohnt sich eine Markenanmeldung?
Möglichst vor dem Marktstart und nach einer Recherche. So lässt sich vermeiden, dass Investitionen in einen Namen verloren gehen, der ältere Rechte verletzt.
Die Entscheidungen zur Start-up-Beratung im Überblick
Die Urteilsdatenbank enthält 3 Entscheidungen zur Start-up-Beratung aus den Jahren 2021 bis 2023. Sie stammen von 2 Gerichten; am häufigsten vertreten sind OLG Düsseldorf (2), LAG Hamm (1). Nach Entscheidungsart: Urteil (2), Beschluss (1). 3 Entscheidungen sind mit ECLI (European Case Law Identifier) erfasst.
Am häufigsten angeführte Normen, jeweils mit Link zum amtlichen Normtext (soweit verfügbar) und zur Zahl der Entscheidungen:
- § 19 Abs. 2 InsO (öffnet in neuem Tab): 2Entscheidungen
- § 110 GewO (öffnet in neuem Tab): 1Entscheidung
- § 114 ZPO (öffnet in neuem Tab): 1Entscheidung
- § 18 Abs. 1 Nr. 1 RPflG: 1Entscheidung
- § 64 GmbHG a.F.: 1Entscheidung
- § 64 S. 1 GmbHG a.F.: 1Entscheidung
- § 74 Abs. 2 HGB (öffnet in neuem Tab): 1Entscheidung
- § 74b Abs. 2 HGB (öffnet in neuem Tab): 1Entscheidung
Quelle der Angaben: Datensätze der ITMR-Urteilsdatenbank (Gericht, Datum, Aktenzeichen, Entscheidungsart, Normen). Normtexte: gesetze-im-internet.de (öffnet in neuem Tab) und EUR-Lex (öffnet in neuem Tab).
Alle Entscheidungen zur Start-up-Beratung
- OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.08.2023 – 12 U 59/22OLG Düsseldorf: Fortführungsprognose bei Start-ups – Geschäftsführerhaftung für Zahlungen nach Insolvenzreife
- OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.02.2022 – 12 U 54/21OLG Düsseldorf: Anforderungen an die Fortführungsprognose bei Start-up-Unternehmen
- LAG Hamm, Urteil vom 11.08.2021 – 10 Sa 284/21LAG Hamm: RSUs der Konzernmutter fließen nicht in die Karenzentschädigung ein
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