Patentrecht: Fachbeiträge und Urteile verständlich erklärt
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FRAND-Einwand scheitert: Nokia gewinnt gegen Acer und Asus FRAND-Einwand vor dem Landgericht München I: Warum Asus gegen Nokia verlor, was Hersteller vorab zahlen müssen und wie der Streit endete.
Die Entscheidungen zum Patentrecht im Überblick
Die Urteilsdatenbank enthält 12 Entscheidungen zum Patentrecht aus den Jahren 2015 bis 2026. Sie stammen von 9 Gerichten; am häufigsten vertreten sind EuGH (Dritte Kammer) (2), EuGH (Fünfte Kammer) (2), OLG Düsseldorf (2), EuG (Dritte Kammer) (1), EuGH (Achte Kammer) (1). Nach Entscheidungsart: Urteil (11), Beschluss (1). 12 Entscheidungen sind mit ECLI (European Case Law Identifier) erfasst.
Neueste Entscheidungen
- OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.04.2026 – 2 U 87/24OLG Düsseldorf: Unberechtigte Patent-Beschwerde bei Online-Marktplatz wie Schutzrechtsverwarnung zu behandeln
- EuGH, Urteil vom 19.06.2025 – C-17/24EuGH: CeramTec/Coorstek – Bösgläubigkeit bei Markenanmeldung nach Auslauf eines Patents
- EuGH, Urteil vom 25.02.2025 – C-339/22EuGH (Große Kammer): Wohnsitzgericht bleibt für Klage aus ausländischem Patent trotz Nichtigkeitseinwand zuständig
- EuGH, Urteil vom 19.12.2024 – C-119/22 und C-149/22EuGH: Ergänzendes Schutzzertifikat für Kombinationsprodukte (Sitagliptin/Metformin)
- EuGH, Beschluss vom 16.07.2024 – C-181/24EuGH (Beschluss): Keine „erste“ Genehmigung nach widerrufener Erstzulassung (Ofatumumab)
Quelle der Angaben: Datensätze der ITMR-Urteilsdatenbank (Gericht, Datum, Aktenzeichen, Entscheidungsart, Normen). Normtexte: gesetze-im-internet.de (öffnet in neuem Tab) und EUR-Lex (öffnet in neuem Tab).