Rechenschaftspflicht (Accountability): Bedeutung und Definition

Definition: Die Rechenschaftspflicht verlangt von Verantwortlichen, die Grundsätze der DSGVO nicht nur einzuhalten, sondern ihre Einhaltung auch nachweisen zu können. Datenschutz muss also dokumentiert sein, etwa durch Verzeichnisse, Richtlinien, Verträge und Prüfungen.

Der Verantwortliche ist für die Einhaltung der Grundsätze der Verarbeitung, etwa Rechtmäßigkeit, Zweckbindung und Datenminimierung, verantwortlich und muss ihre Einhaltung nachweisen können (Art. 5 Abs. 2 DSGVO). Er hat geeignete technische und organisatorische Maßnahmen umzusetzen und bei Bedarf zu überprüfen und zu aktualisieren (Art. 24 DSGVO). Konkrete Nachweisinstrumente sind das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten (Art. 30 DSGVO), die Datenschutz-Folgenabschätzung (Art. 35 DSGVO) und die Dokumentation von Datenpannen (Art. 33 Abs. 5 DSGVO). Bei Einwilligungen muss der Verantwortliche nachweisen können, dass sie erteilt wurde (Art. 7 Abs. 1 DSGVO).

Bedeutung für Sie

Im Streit mit Betroffenen oder Behörden kommt es darauf an, was Sie belegen können. Halten Sie Rechtsgrundlagen, Interessenabwägungen, Einwilligungen und Sicherheitsmaßnahmen nachvollziehbar fest.

Mehr dazu: Datenschutz Set-up

Rechtsgrundlagen

• Art. 5 DSGVO Normtext Art. 5 DSGVO (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab) 19 Urteile zu Art. 5 DSGVO
• Art. 24 DSGVO Normtext Art. 24 DSGVO (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab) 4 Urteile zu Art. 24 DSGVO
• Art. 7 DSGVO Normtext Art. 7 DSGVO (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab) 2 Urteile zu Art. 7 DSGVO