Urteile zur Lizenzierung

Rechtsprechung zur Lizenzierung: Einordnung

Lizenzverträge regeln, wer fremde Schutzrechte wie Urheberrechte, Marken, Patente oder Software nutzen darf und zu welchen Bedingungen. Die Entscheidungen in diesem Bereich betreffen vor allem Umfang und Reichweite eingeräumter Nutzungsrechte. Im Urheberrecht gilt die Zweckübertragungslehre (§ 31 Abs. 5 UrhG): Sind die Nutzungsarten nicht ausdrücklich bezeichnet, werden im Zweifel nur die Rechte eingeräumt, die der Vertragszweck erfordert. Wer umfassende Rechte erwerben will, sollte sie deshalb im Vertrag konkret benennen.

Weitere Themen sind die Weitergabe von Software-Lizenzen und der Handel mit gebrauchter Software, Lizenzaudits, Kündigung und Insolvenz des Lizenzgebers, die Vergütung bei Lizenzverletzungen nach der Lizenzanalogie sowie kartellrechtliche Grenzen von Lizenzklauseln. In IT-Projekten spielt zudem die Abgrenzung zwischen einfachen und ausschließlichen Rechten und die Frage, wem individuell entwickelter Code gehört, eine große Rolle.

Die Liste enthält die Urteile unserer Datenbank mit Bezug zur Lizenzierung, neueste zuerst.

Häufige Fragen

Darf ich gebrauchte Software weiterverkaufen?

Nach der Rechtsprechung von EuGH und BGH kann sich das Verbreitungsrecht an heruntergeladener Software erschöpfen, wenn sie dauerhaft gegen Entgelt überlassen wurde und der Ersterwerber seine Kopie unbrauchbar macht. Für Abonnements und Cloud-Software gilt das nicht.

Wie wird Schadensersatz bei Lizenzverletzungen berechnet?

Häufig nach der Lizenzanalogie: Der Verletzer zahlt, was vernünftige Parteien als Lizenzgebühr vereinbart hätten. Alternativ kann der Rechteinhaber den Verletzergewinn oder seinen konkreten Schaden verlangen.

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