Automatisierte Einzelentscheidung: Bedeutung und Definition

Definition: Eine automatisierte Einzelentscheidung liegt vor, wenn eine Entscheidung mit rechtlicher oder ähnlich erheblicher Wirkung für eine Person ausschließlich maschinell getroffen wird, ohne dass ein Mensch sie inhaltlich prüft. Beispiele sind automatische Kreditablehnungen oder die automatische Vorauswahl von Bewerbungen.

Betroffene haben das Recht, keiner ausschließlich auf automatisierter Verarbeitung einschließlich Profiling beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt (Art. 22 Abs. 1 DSGVO). Ausnahmen gelten, wenn die Entscheidung für einen Vertrag erforderlich ist, gesetzlich zugelassen ist oder auf einer ausdrücklichen Einwilligung beruht (Art. 22 Abs. 2 DSGVO). Über die involvierte Logik sowie Tragweite und angestrebte Auswirkungen ist aussagekräftig zu informieren (Art. 13 Abs. 2 lit. f, Art. 15 Abs. 1 lit. h DSGVO). Nach der Rechtsprechung des EuGH kann bereits ein Score-Wert, auf den sich ein Dritter maßgeblich stützt, eine solche Entscheidung sein.

Bedeutung für Sie

Solche Entscheidungen sind grundsätzlich verboten, es sei denn, eine Ausnahme greift. Betroffene haben dann das Recht auf Eingreifen eines Menschen, auf Darlegung ihres Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung.

Mehr dazu: Datenschutzrecht

Rechtsgrundlagen

• Art. 22 DSGVO Normtext Art. 22 DSGVO (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab) 3 Urteile zu Art. 22 DSGVO
• Art. 15 DSGVO Normtext Art. 15 DSGVO (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab) 19 Urteile zu Art. 15 DSGVO
• Art. 13 DSGVO Normtext Art. 13 DSGVO (amtlicher Text, öffnet neues Fenster) (öffnet in neuem Tab) 4 Urteile zu Art. 13 DSGVO

Passende Urteile

• EuGH SCHUFA: Scoring kann eine automatisierte Einzelentscheidung nach Art. 22 DSGVO seinEuGH (Erste Kammer), 07.12.2023, Az. C-634/21

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