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Kostenerstattung: Bedeutung und Definition

Definition: Im Zivilprozess trägt grundsätzlich die unterlegene Partei die Kosten des Rechtsstreits, also Gerichtskosten sowie die gesetzlichen Anwaltskosten beider Seiten. Bei einer berechtigten Abmahnung kann der Abmahnende Ersatz seiner erforderlichen Aufwendungen verlangen.

Erstattet werden im Prozess nur die notwendigen Kosten, bei Anwälten grundsätzlich die gesetzlichen Gebühren nach dem RVG (§ 91 Abs. 2 ZPO). Ein vereinbartes höheres Honorar trägt jede Partei selbst. Gewinnt oder verliert jede Partei teilweise, werden die Kosten verhältnismäßig geteilt oder gegeneinander aufgehoben (§ 92 ZPO). Erkennt der Beklagte sofort an und hat er keinen Anlass zur Klage gegeben, trägt der Kläger die Kosten (§ 93 ZPO). Deshalb ist vor einer Klage meist eine Abmahnung sinnvoll. Die Höhe der zu erstattenden Kosten setzt das Gericht auf Antrag im Kostenfestsetzungsverfahren fest (§§ 103, 104 ZPO).

Bedeutung für Sie

Bei einer unberechtigten Abmahnung können Sie unter Umständen Ihre eigenen Anwaltskosten vom Abmahner zurückverlangen.

Mehr dazu: Abwehr von Abmahnungen

Rechtsgrundlagen

Urteile zu diesem Begriff

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Die Entscheidungen zu „Kostenerstattung“ im Überblick

Die Urteilsdatenbank enthält 14 Entscheidungen zu „Kostenerstattung“ aus den Jahren 2018 bis 2026. Sie stammen von 12 Gerichten; am häufigsten vertreten sind EuGH (Zehnte Kammer) (2), OLG Düsseldorf (2), AG Düsseldorf (1), AG Düsseldorf Abt. 51 (1), AG Düsseldorf Abteilung 38 (1). Nach Entscheidungsart: Urteil (13), Beschluss (1). 14 Entscheidungen sind mit ECLI (European Case Law Identifier) erfasst.

Am häufigsten angeführte Normen, jeweils mit Link zum amtlichen Normtext (soweit verfügbar) und zur Zahl der Entscheidungen:

Quelle der Angaben: Datensätze der ITMR-Urteilsdatenbank (Gericht, Datum, Aktenzeichen, Entscheidungsart, Normen). Normtexte: gesetze-im-internet.de (öffnet in neuem Tab) und EUR-Lex (öffnet in neuem Tab).

Allgemeine Information, keine Rechtsberatung im Einzelfall. ITMR Rechtsanwälte PartGmbB.

Weiterführende Inhalte

Rechtsgebiet und Leistung